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Sächsischer Finanzminister Metz im "ZDF-Mittagsmagazin" zum Tarifstreit mit den Ärzten: Die Länder sind sich einig

Mainz (ots)

Der sächsische Finanzminister Horst Metz hat dem
Vorwurf der Zerrissenheit der Tarifgemeinschaft der Länder im
Tarifstreit mit den Ärzten widersprochen. "Das ist ganz anders",
sagte er im "ZDF- Mittagsmagazin" am Freitag, 12. Mai 2006. Bevor man
gestern in die Gespräche gegangen sei, habe es eine Schaltkonferenz
mit den zuständigen Ministern aller beteiligten Länder gegeben. "Da
haben wir uns abgestimmt über das maximal Mögliche." Dabei habe unter
den Ländern Einigkeit über den Verhandlungsspielraum geherrscht,
erläuterte der Vize-Verhandlungsführer. "Es gibt eine abgestimmte
Linie zwischen allen 14 Ländern, die Mitglied der Tarifgemeinschaft
der Länder sind, die war uns vorgegeben und die haben wir auch
eingehalten", betonte Metz.
Metz wies den Vorwurf zurück, dass die Länder angesichts der hohen
Kosten des Streiks fahrlässig mit Steuergeldern umgehen würden. Die
Tarifgemeinschaft der Länder sei in den Verhandlungen an die Grenze
des Möglichen gegangen. Wenn ein Tarifvertrag komme, der über dieses
Maß hinausgehe, würden erst recht die Sozialausgaben steigen – und
damit wiederum hohe Kosten entstehen.
Für die kommenden Verhandlungen kündigte Metz an: "Wir stehen
jederzeit zu weiteren Gesprächen bereit."

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