Börnsen: Kulturpolitisches Jahr 2008, Bund hat Maßstäbe gesetzt
Berlin (ots)
Zur kultur- und medienpolitischen Bilanz des Jahres 2008 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
2008 war ein Erfolgsjahr für die Kulturpolitik in Deutschland. Der Bund hat, auch in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise, Maßstäbe gesetzt und Kurs gehalten. Von Staatsminister Bernd Neumanns umsichtiger und engagierter Arbeit haben Kunst und Kultur in Deutschland erneut profitiert.
- Mit der Verabschiedung der Gedenkstättenkonzeption wurde das Gedenken an die Verbrechen der NS-Zeit vertieft und die Aufarbeitung des SED-Unrechts auf eine völlig neue Grundlage gestellt. Die Haushaltmittel dafür wurden von 23 auf 35 Millionen Euro erhöht, nach fast fünf Jahren Diskussion von vier Fraktionen getragen.
- Mit der Errichtung der unselbständigen "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" unter dem Dach der neuen Stiftung Deutsche Historisches Museum wird die Aufarbeitung der Geschichte des 20. Jahrhunderts endlich vervollständigt und des Leids der in Folge des von den Nationalsozialisten entfesselten 2. Weltkriegs Vertriebenen in Europa erinnert, nach 60 Jahren, ein breites parlamentarisches Signal.
- Der Beschluss des Deutschen Bundestages zur Gestaltung des nationalen Freiheits- und Einheitsdenkmals auf der Berliner Schlossfreiheit, die daran anschließende Ausschreibung des Wettbewerbs haben dieses wichtige Projekt so zügig wie keine andere Denkmalsinitiative voran gebracht, sodass im Herbst 2009 die Wettbewerbsergebnisse präsentiert werden können, eine Initiative, von über 80 % aller Parlamentarier getragen.
- Die Novellierung des Filmfördergesetzes macht die deutsche Filmbranche zukunftssicher, sodass sie auch weiterhin im internationalen Wettbewerb hervorragend bestehen kann. Die Verlängerung des Deutschen Filmförderfonds mit 60 Millionen Euro pro Jahr sorgt auch in den nächsten drei Jahren für optimale Produktionsbedingungen in Deutschland, damit ist die Bundesrepublik einer der weltweit attraktivste Filmstandort geworden.
- Der Haushalt des Staatsministers für Kultur und Medien wurde zum vierten Mal in Folge, diesmal um weitere 2,1 Prozent, Beispiel und Ansporn auch für die Länder.
- Die Deutsche Welle erhält mit einer jährlichen Förderung von 275 Millionen Euro wieder eine ihren Aufgaben angemessene Finanzierung, Stabilität für die deutsche Stimme im Ausland nach Jahren rückläufiger Finanzierung.
- Die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" hat auf der Bundesebene begonnen. So wurden die Haushaltstitel für kulturelle Bildung, den Deutschen Übersetzerfonds und die Unesco-Welterbestätten teilweise deutlich erhöht, insgesamt bereits sieben Empfehlungen umgesetzt.
- Die Künstlersozialversicherung, die auch für viele Journalisten zuständig ist, konnte weiter stabilisiert werden, Der Abgabesatz für die Verwerter konnte zum vierten Mal in Folge auf nun 4,4 Prozent gesenkt werden, eine Maßnahme, die nicht in frage zu stellen ist. Im Gegenteil, wer Kreativität fördern will, muss für soziale Sicherheit sorgen.
Die Union wird auch im neuen Jahr dafür sorgen, dass Kunst und Kultur in Deutschland die Rahmenbedingungen und Förderung erhalten, die sie verdienen. Erhöht hat sich auch das private Sponsoring. Nach der Schweiz ist es in unserem Land am höchsten in Europa. Doch Kunst und Kultur gewinnen nicht nur durch die Kreativen selbst an Durchschlagkraft, sondern besonders durch ihre Verbände im Deutschen Kulturrat bis hin zu den Fachverbänden. Hier wird eine verantwortungsbewusste engagierte Arbeit geleistet.
Die Kulturleistungen der Großen Koalition beweisen, es bedarf bei diesen Resultaten keines Verfassungszieles Kultur. Was auch in Zeiten wirtschaftlicher Krise not tut ist, dass die Kulturengagierten den Verantwortlichen bewusst machen, Kunst und Kultur sind kein Luxus, sondern ein Wesensmerkmal unserer freiheitlichen Demokratie.
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