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Börnsen/Bär/Grindel: Medienstandort Deutschland, trotz Risiken auf einem guten Weg

Berlin (ots)

Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag zum
Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008 erklären 
der kultur- und medienpolitische Sprecher der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB sowie die 
zuständigen Berichterstatter Dorothee Bär MdB und Reinhard Grindel 
MdB:
Der Medienstandort Deutschland ist trotz aktueller,  durch die 
Finanz- und Wirtschaftskrise bedingter Risiken, auf einem guten Weg. 
Die Digitalisierung und Konvergenz der Medien stellen umstürzende 
Veränderungen für die Medienlandschaft dar. Der deutsche Medienmarkt 
ist dafür gut gerüstet. Das hat die medienpolitische Debatte des 
Deutschen Bundestages gezeigt.
Das duale System, in den 1980er Jahren maßgeblich von der Union 
auf den Weg gebracht, bürgt für Programmvielfalt und Wettbewerb. Die 
föderale Struktur begünstigt regionale Vielschichtigkeit und 
Alternativen. Die flächendeckende Breitbandversorgung wird durch die 
verdienstvolle Initiative der Bundesregierung gerade in Angriff 
genommen.
Grundauffassung christdemokratischer Medienpolitik ist die 
Garantie von Medien- und Meinungsfreiheit. Beide sind unerlässlich 
für das Funktionieren der Demokratie. Dazu zählt auch die 
Nichteinmischung des Staates und politischer Parteien in private 
Medienunternehmen. Damit sind wir immer gut gefahren. Dies sollte in 
der Zukunft mehr denn je gelten.
Auch staatliche Hilfen für die Medien wie in Frankreich lehnen wir
ab, selbst in der gegenwärtigen Krise. Denn die Medienwirtschaft ist 
stark genug, sich mit den richtigen Rahmenbedingungen selbst zu 
helfen und ihre Unabhängigkeit zu bewahren.
Mit der Vorlage des Medien- und Kommunikationsberichts ist die 
Bundesregierung unter Federführung von Staatsminister Bernd Neumann 
einem Auftrag des Deutschen Bundestages nachgekommen. Der Bericht 
stellt ein umfassendes Kompendium zu allen aktuellen Fragen der 
Medienpolitik dar und legt die Grundlagen für die Bundesmedienpolitik
der kommenden Jahre.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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