Baumann/Kauder: Beharrlichkeit zahlt sich aus
Berlin (ots)
Anlässlich einer Befassung des Petitionsausschusses mit einer öffentlichen Petition, die sich gegen eine Verschlechterung in Sachen Barrierefreiheit wandte, erklären der Vorsitzende der AG Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Baumann MdB und dessen Stellvertreter und zuständiger Berichterstatter, Siegfried Kauder MdB:
Die Herstellung des barrierefreien Zugangs in sämtlichen Be¬reichen ist in aller Munde und eine wichtige politische Forderung, nicht nur der Behindertenverbände. Vor diesem Hintergrund mutet es geradezu anachronistisch an, dass durch Umbauarbeiten am Bahn¬hof in Oberkochen die Barriere¬freiheit rückgängig gemacht wurde. In einer öffentlichen Petition, der sich mehrere tausend Menschen ange¬schlossen haben, forderte der Lan¬des¬verband für Körper- und Mehrfachbehinderte Baden-Württemberg e.V., die Eisen¬¬bahn-Bau- und Betriebs¬ordnung um ein Verschlecht¬erungs¬verbot zu erweitern, damit ein vor-handener barriere¬freier Zugang zum Bahn¬steig bei baulich-en Ver¬änd¬erungen erhalten bleibt oder her¬ge¬stellt wird.
Als Ergebnis mehrerer Berichterstattergespräche hat nun das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtent-wick¬lung mitgeteilt, dass in dem konkreten Fall in Oberkochen eine Lösung in Sicht ist: Die DB Station&Service AG plant die Nachrüstung des Aufzuges für das Jahr 2011.
Die ohnehin schwierige Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen erfordert unseres Erachtens volle Un¬ter¬-stützung für dieses Anliegen. Weil wir von dessen Berechtigung überzeugt waren, haben wir nicht locker gelassen.
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