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Klaeden: Erneuter Nukleartest Nordkoreas nicht hinnehmbar

Berlin (ots)

Anlässlich des heute erfolgten zweiten Nukleartests
Nordkoreas erklärt der außenpolitische Sprecher der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckart von Klaeden MdB:
Sowohl die USA als auch Russland und Südkorea haben die Angaben 
Nordkoreas bestätigt, heute Morgen einen Atomtest durchgeführt zu 
haben.
Dieser erneute Test ist ein Affront gegen die internationale 
Gemeinschaft, insbesondere gegen die Mitglieder der 
Sechsparteiengespräche, die sich seit mehreren Jahren um die 
Beendigung des nordkoreanischen Nuklearprogramms bemühen. Er ist vor 
allem ein Schlag ins Gesicht Chinas, von dem das Überleben des 
nordkoreanischen Regimes abhängt, und das versucht hat, Pjöngjang von
einem weiteren Atomtest abzuhalten.
Auch wenn sie wegen der anstehenden Klärung der Nachfolge Kim 
Jong-ils innenpolitisch motiviert sein sollte, ist diese erneute 
Provokation Nordkoreas nicht akzeptabel und bedarf einer 
angemessenen, scharfen Reaktion durch den Sicherheitsrat der 
Vereinten Nationen.
Von China wird erwartet, dass es sich dieses Mal schärferen 
Sanktionen nicht entgegenstellt.
Nach dem Atomwaffenversuch Nordkoreas im Oktober 2006, mit dem 
sich Kim Jong-il auch damals über alle internationalen Appelle 
hinweggesetzt hatte, verurteilte die internationale Gemeinschaft 
einhellig das Vorgehen Pjöngjangs und erhöhte mittels Sanktionen den 
Druck auf das diktatorische Regime. Gleichzeitig wurde aber 
Gesprächsbereitschaft signalisiert.
Diese ausgestreckte Hand hat das stalinistische Regime in 
Nordkorea nun erneut ausgeschlagen.
Die Erfahrung mit Nordkorea zeigt, dass autoritären und 
diktatorischen Regimen mit Festigkeit begegnet werden muss, bevor man
sich auf Verhandlungen einlassen kann. Es besteht immer die Gefahr, 
dass frühe Dialogbereitschaft als Schwäche ausgelegt und 
Verhandlungen als Zeitgewinn für das Vorantreiben der eigenen 
Waffenprogramme  betrachtet werden.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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