Siebert: Die Gesamtbilanz umfasst mehr als Afghanistan
Berlin (ots)
Zum medialen Echo der Bundespressekonferenz des Verteidigungsministers am 22. Juli erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Die Pressekonferenz von Bundesverteidigungsminister Dr. Jung war eine Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Sie umfasste den Zeitraum von 2005 bis 2009. Deshalb sollte die öffentliche Aufmerksamkeit nicht ausschließlich auf den aktuellsten Geschehnissen in Afghanistan liegen.
In den vergangenen 4 Jahren wurden in der Sicherheitspolitik und Neuausrichtung der Bundeswehr beachtliche Erfolge erzielt. So konnte 2006 die deutsche Sicherheitspolitik mit dem Weißbuch auf ein dringend benötigtes neues Fundament gestellt werden. Der Ansatz der vernetzten Sicherheit ist so zum Erfolgsmodell geworden, das sich inzwischen viele unserer Partner zum Vorbild genommen haben. Auch bei der Beschaffung moderner Ausrüstung wurden große Fortschritte erzielt. Geschützter Transportraum für unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz gehört inzwischen ebenso zur Selbstverständlichkeit wie moderne Aufklärungs- und Waffensysteme. In der sozialen Versorgung gab es entscheidende Fortschritte. Ich nenne hier beispielhaft das Einsatzweiterverwendungsgesetz. Neue gesetzliche Regelungen und finanzielle Verbesserungen konnten darüber hinaus erreicht werden und tragen zur Attraktivität der Streitkräfte bei.
Die Streitkräfte befinden sich weiterhin im größten Umbruchprozess ihrer Geschichte. Umso bemerkenswerter ist es, dass sie in verschiedenen Auslandseinsätzen mit Bravour ihre Aufgaben erfüllen. Wichtig ist aber, die sicherheitspolitische Debatte umfassender zu führen. Eine ausschließliche Fokussierung auf Einzelaspekte trägt einer dringend erforderlichen, ausgewogenen öffentlichen Diskussion nicht hinreichend Rechnung.
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