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Börnsen: Kulturhaushalt 2010 - Die Union hält Wort

Berlin (ots)

Anlässlich der Generaldebatte zum Entwurf des
Bundeshaushalts für 2010 erklärt der kultur- und medienpolitische 
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) 
MdB:
Zum fünften Mal in Folge wird der Kulturhaushalt auch in diesem 
Jahr erhöht, und zwar um 17 Millionen Euro auf 1,16 Milliarden Euro.
Damit ist der Kulturhaushalt in der Regierungszeit von 
Bundeskanzlerin Angela Merkel insgesamt um 10,14 Prozent  gestiegen.
Das ist ein unübersehbares Signal in Zeiten der Krise. Wir stehen zu 
unserem Wort: Investitionen in unsere Kulturlandschaft sind für uns 
Investitionen in unsere Zukunft.
Allein die Erhöhung um 11 Millionen Euro für die Stärkung der 
kulturellen Einrichtungen und die Erhöhung um 435.000 Euro für die 
Förderung deutscher Künstler in unserem Land verdeutlicht 
unanfechtbar: Der Bund steht nach wie vor zu seiner föderalen 
Verantwortung im Kulturbereich! Dies kann gerade im Zuge der nicht 
enden wollenden Forderungen nach einem sogenannten Nothilfefonds 
nicht genug bekräftigt werden.
Bei den Ausgaben für den Kulturbereich handelt es sich um 
vergleichsweise kleine Summen mit umso größerer Wirkung. Deshalb 
unterstützen und bekräftigen wir den Appell des Kulturstaatsministers
Bernd Neumann an die Kommunen, bei den Kulturausgaben nicht zu 
kürzen.
Kürzungen im Kulturhaushalt zahlen sich kurz- und langfristig 
nicht aus. Sie schaden dem einzigartigen und vielseitigen Kulturleben
in unserem Land.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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