CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Gröhe: Chancen des Menschenrechtsinstituts nutzen
Berlin (ots)
Anlässlich der Menschenrechtsdebatte im Deutschen Bundestag am 7. Dezember 2000 erklärt der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe MdB:
Die Einrichtung des "Deutschen Instituts für Menschenrechte" ist ein weiterer wichtiger Baustein der Menschenrechtsarbeit in Deutschland. Ich begrüße die Tatsache, dass der entsprechende Antrag von den Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und F.D.P. gemeinsam eingebracht wurde.
Die Gründung eines Menschenrechtsinstituts ist nicht zuletzt den vielen Nichtregierungsorganisationen im Menschenrechtsbereich zu verdanken, die diesbezüglich wichtige konzeptionelle Vorarbeit geleistet haben. Das Deutsche Institut für Menschenrechte soll die Arbeit dieser Organisationen, aber auch die Arbeit der Medien, der Wissenschaft und der Politik im Bereich der Menschenrechte begleiten, vernetzen und unterstützen.
Das Menschenrechtsinstitut wird die Menschenrechtsarbeit in Deutschland stärken. Entscheidend ist dabei, dass die Arbeit des Instituts kontinuierlich gefördert und von Seiten der Politik ernst genommen wird. Neue Einrichtungen und wohlklingende Namen dürfen nicht zum bloßen Alibi werden! Es gilt vielmehr, die mit dem Menschenrechtsinstitut verbundenen Chancen zu nutzen!
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