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Kauder traf UN-Generalsekretär Ban Ki Moon

Berlin (ots)

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, ist am Montag in New York mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zusammengetroffen. Begleitet wurde er vom Justiziar der Fraktion, Michael Grosse-Brömer. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der weltweite Schutz der Religionsfreiheit sowie die Lage in Syrien. Dazu erklärt Volker Kauder:

"Die Vereinten Nationen sollten in Zukunft stärker auf die weltweite Wahrung der Religionsfreiheit achten. Dafür habe ich mich in meinem Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York ausgesprochen.

Ich freue mich, dass der Generalsekretär auf dieses Anliegen mit großem Verständnis reagiert hat. Er hat deutlich gemacht, dass ihm religiös motivierte Menschenrechtsverletzungen zunehmend Sorge bereiten. Er hat versichert, dass er die Lage der Christen im Blick hat, wie selbstverständlich auch die Lage anderer religiösen Minderheiten, die unter Druck geraten. Ausdrücklich sagte Ban Ki Moon, dass es zu verurteilen sei, wenn Kirchen, Tempel und andere Religionsstätten zerstört würden.

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden darauf dringen, dass Deutschland und seine europäischen Partner in New York für die Religionsfreiheit - grade auch im Sinne der Christen - weiter ihre Stimme erheben werden. Wir sind froh, dass wir darin von Außenminister Guido Westerwelle unterstützt werden.

Es gilt weiterhin, dem Versuch von islamischen Staaten entgegenzuteten, den völkerrechtlichen Schutz der Religionsfreiheit zu relativieren. Von Seiten dieser Staaten ist in der Vergangenheit die These aufgestellt worden, dass die Religionsfreiheit nicht die Gläubigen selbst, sondern nur die Religion als solche schützt. Das ist mit unserem Menschenrechtsverständnis unvereinbar. Würde sich die Haltung der islamischen Staaten durchsetzen, könnten sich Gläubige in aller Welt nicht mehr auf die Religionsfreiheit berufen, wenn sie sich zum Beispiel für eine andere Religion entscheiden. Wenn es jetzt zu Annäherungen in dieser Frage unter den Religionen kommen sollte, wäre dies nur zu begrüßen.

In dem Gespräch mit Ban Ki Moon habe ich speziell die Lage der Christen in Nordafrika, dem Nahen und Mittleren Osten zum Thema gemacht. Die Situation ist vielfach alarmierend. Nach Schätzungen haben 800.000 Christen bereits Ägypten verlassen. Im Irak gibt es kaum noch Christen. Viele sind nach Syrien geflüchtet. Sie drohen nun in dem Bürgerkrieg zwischen die Fronten zu geraten."

Hintergrund:

Das Thema Religionsfreiheit ist seit Jahren ein wichtiges Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. So brachte die Unionsfraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner FDP einen Antrag zum Schutz bedrängter und verfolgter Christen in den Bundestag ein, der im Dezember 2010 verabschiedet wurde. Auf einem Kongress zum Thema Christenverfolgung im September vergangenen Jahres schilderten Geistliche aus Nigeria, Indien und Syrien die prekäre Situation der Christen in ihrer Heimat. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat sich wiederholt für den Schutz bedrängter und verfolgter Christen engagiert. Regelmäßig reist er in Länder, in denen christliche Minderheiten unter Repressalien leiden. Dort versucht er im Gespräch mit Regierungsmitgliedern, für Religionsfreiheit zu werben, zuletzt in Ägypten und Indien. Die blutigen Anschläge auf christliche Gottesdienste in Nigeria zum Jahreswechsel waren für ihn ein weiteres Zeichen, dass die Religionsfreiheit endlich auf die Agenda der Vereinten Nationen gehört.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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