CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Koschyk: Kasachstan bekundet Interesse
am Verbleib der deutschen Minderheit
Berlin (ots)
Nach einem Gespräch der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Botschafter der Republik Kasachstan in Deutschland, S.E. Wjatscheslaw Gisatow, erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB:
Die Republik Kasachstan hat ihren starken Willen an einem Verbleib der deutschen Minderheit in Kasachstan bekundet. Dies unterstrich der Botschafter der Republik Kasachstan in Deutschland, S.E. Wjatscheslaw Gisatow, bei einer Begegnung mit der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Kasachstan bedauere den Wegzug hunderttausender Deutscher aus dem Land auf dem Wege des geregelten Aussiedlungsverfahrens. Die Bundesregierung ist vor diesem Hintergrund aufgefordert, gemeinsam mit der Republik Kasachstan den bleibewilligen Deutschen sinnvolle und geeignete Bleibeperspektiven zu eröffnen. Dabei muss den Angehörigen der deutschen Minderheit vor allem eine gesicherte wirtschaftliche Basis sowie eine ungehinderte Pflege ihrer Sprache und Kultur gewährleistet werden.
Der Botschafter unterstrich, dass sein Land über 105 Völker und nationale Minderheiten beherberge, mithin ein Vielvölkerstaat sei, für den politische Stabilität ein wichtiges Kriterium darstelle. Kasachstan könne vor diesem Hintergrund keine exklusive Politik für eine ausgesuchte Minderheit betreiben, bei der Prioritäten zugunsten einer ethnischen Gruppe gesetzt würden. Auch die Verfassung des Landes gebiete eine Gleichbehandlung aller Staatsbürger ungeachtet ihrer ethnischen Zugehörigkeit. Kasachische Staatsbürger russischer Abstammung stellten mit mehr als 30 Prozent der Bevölkerung die größte ethnische Minderheit dar. Des Weiteren seien neben der deutschen Minderheit die ukrainische, die usbekische und koreanische Volksgruppe erwähnenswert.
Aufgrund eines deutsch-kasachischen Regierungsabkommens über die Zusammenarbeit vom Mai 1996 ist die deutsche Minderheit im Lande die einzige ethnische Gruppe, für die der kasachische Staat ein Förderprogramm aufgelegt habe. Dieses Programm ziele auf den Erhalt der deutschen Sprache und der Identität als Volksgruppe ab. Um die gemeinsamen deutschen und kasachischen Aktivitäten in diesem Bereich zu planen und zu konzentrieren, ist eine deutsch-kasachische Regierungskommission eingerichtet worden, die einmal jährlich tagt.
In Kasachstan bestehen in allen dichteren Siedlungsgebieten der deutschen Volksgruppe deutsche Kulturzentren, an denen auch die deutsche Sprache erlernt werden kann. Daneben existieren deutschsprachige Zeitungen, ein deutschsprachiges Theater in Almaty sowie sogenannte deutsche Fenster im staatlichen Fernsehen und Rundfunk, die in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle betrieben werden. Die deutsche Sprache kann in Grund-, Mittel- und Hauptschulen als Fremdsprache erlernt werden und besitzt nach Englisch als Fremdsprache den höchsten Stellenwert in Kasachstan. Das Land kann auch eine privat finanzierte deutsch-kasachische Universität vorweisen.
Für die hauptsächlich im ländlichen Raum lebenden Deutschen im Lande, die im Wesentlichen im Norden Kasachstans siedeln, müssen nach Auffassung des kasachischen Botschafters geeignete Unterstützungsmaßnahmen ergriffen werden. Der kasachische Staat bemühe sich um Existenzgründerkredite und strebe eine gemeinsam mit der Bundesregierung zu verantwortende Kooperative im Bereich der Landwirtschaft an. Ein solches Projekt könnte im Wesentlichen der deutschen Volksgruppe in Kasachstan zugute kommen.
In diesem Jahr wird sowohl die Aussiedlerbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eva-Maria Kors MdB, sowie eine Delegation mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Manfred Grund MdB, und Mitgliedern der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" die Republik Kasachstan besuchen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation der deutschen Volksgruppe zu machen. Der kasachische Botschafter bekundete sein Interesse an einer anschließenden Fortsetzung des Dialogs mit der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über Bleibeperspektiven der deutschen Minderheit in Kasachstan.
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