CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Heinen/Fischbach: Mehr
Kinderfreundlichkeit in allen Politikfeldern
Berlin (ots)
Anlässlich des am 20.09.01 in Deutschland stattfindenden Weltkindertages erklären die Sprecherin der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB und das Mitglied der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, Ingrid Fischbach MdB:
Seit über 45 Jahren gibt es den Weltkindertag, den die Vollversammlung der UNO einführte, um einmal pro Jahr weltweit auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen. In diesem Kontext gilt es nach wie vor, uns auch daran messen zu lassen, wie wir mit Kindern umgehen. So sind auch in der Bundesrepublik die Entwicklungschancen nicht für alle Kinder gleich. Die Wahrung der Interessen von Kindern und Jugendlichen in einer immer älter werdenden Gesellschaft ist ein wesentlicher Bestandteil christdemokratischer Gesellschafts- und Familienpolitik. Diese zielt neben der Wahrung der Generationengerechtigkeit vor allem auch auf die Anliegen der jüngeren und jungen Generation.
Vor mehr als zehn Jahren beschloss die Vollversammlung der Vereinten Nationen die Kinderrechtskonvention, mit deren Ratifizierung die Bundesrepublik die Rechte aller Kinder auf u.a. gleiche Chancen, Würde, Gesundheit, Schutz, Entfaltung, Bildung und Mitsprache unterstrich. Die hieraus resultierende Überprüfung der Kinderechte in der nationalen Gesetzgebung und die ggf. notwendige Überarbeitung bestehender Gesetze fällt jedoch häufig der aktuellen Tagespolitik zum Opfer und ist in der jüngeren Vergangenheit zum Teil äußerst unbefriedigend.
So besteht nicht zuletzt aufgrund der Kinderarmut ein verstärkter Handlungsbedarf, der über die halbherzigen Schritte von Seiten der Bundesregierung deutlich hinaus weisen muss. Die Situation benachteiligter Kinder hat sich unter der rot-grünen Bundesregierung zudem noch verschlechtert. Die schon seit längerem geforderte Gemeinschaftsaufgabe von Politik und Gesellschaft muss dafür sorgen, dass Kinder besser geschützt und gestärkt, betreut und gefördert werden. Die Bundesregierung sollte hierzu ähnlich der Union endlich Konzepte vorlegen, die über den effektorientierten, tagespolitischen Ansatz hinaus reichen. Hierzu muss nicht nur ein vernünftiger Schutz vor Gewalt und sexuellem Missbrauch gehören, sondern auch eine Prävention gegen Suchtverhalten, Kinder- und Jugendkriminalität sowie ein wirksamer Jugendschutz im Medienbereich.
Hierzu gehört natürlich auch eine verbesserte Integration der Kinder ausländischer Herkunft sowie ein weiteres Fortschreiten der Integration behinderter Kinder. Kinder müssen vor allem bei Planungen und Entscheidungen, die sie und ihre Lebensräume betreffen, stärker als bisher beteiligt werden.
Mehr Kinderfreundlichkeit erfordert somit auf allen Politikfeldern ressort-übergreifende und zudem nachhaltige Anstrengungen. Nur so ist eine bessere Verwirklichung von Kinder- und Jugendlichenanliegen möglich.
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