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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Böhmer: "Zukunftshaushalt" Bildung wird gestutzt

Berlin (ots)

Zu den nach Entscheidung des Kabinetts vorliegenden
Zahlen zum Haushalt 2003 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Maria Böhmer MdB:
In wichtigen Titeln ist der Kabinettsentwurf zum Einzelplan 30
"Bundesministerium für Bildung und Forschung" vom Kabinett nach unten
korrigiert worden. Bundesministerin Bulmahn ist aufgefordert, dieses
Zusammenstreichen ihres sogenannten Zukunftshaushalts zu erklären.
Im Einzelnen:
Innovative regionale Wachstumskerne in den neuen 
   Bundesländern: - 4,5 %
Chancengleichheit für Frauen in Bildung und Forschung: - 1,42%
Computer- und netzgestütztes Lernen: - 4,5 %
Studenten- und Wissenschaftleraustausch: - 4,5 %
Der gesamte Bereich der Zukunftstechnologien (Informationstechnik,
Biotechnologie, Weltraumforschung und -technik sowie sonstige
Technologiebereiche) erhält zwischen 3,16 % und 7,08 % weniger.
In der Titelgruppe Mobilität und Verkehr sind 10,68 % weniger
Haushaltsmittel vorgesehen.
Die Großforschungseinrichtungen wie die Max-Planck-Gesellschaft
(MPG = 0,05 %), die Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher
Forschungszentren (HGF + 0,33 % - die Neueinrichtung eines weiteren
Forschungszentrums ist dabei eingerechnet) und die
Fraunhofer-Gesellschaft (FhG = - 2,27 %) werden eine Nullrunde
einlegen bzw. sogar Haushaltskürzungen hinnehmen müssen. Auch die
Deutsche Forschungsgemeinschaft muss mit 0,02% weniger Mittel
operieren,
Wie soll Deutschland damit einen Spitzenplatz im weltweiten
Wettbewerb einnehmen können? Wir brauchen dringend eine solide
Forschungsförderung statt einer Abschmelzung der Mittel auf breiter
Front.

Rückfragen bitte an:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: fraktion@cducsu.de

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