Wöhrl: Deutschland versinkt in Depression
Berlin (ots)
Zur Vorlage des ifo-Konjunkturindex für den Monat November erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar Wöhrl MdB:
Seit sechs Monaten sinkt die Stimmung in unserem Land. Der neuste ifo-Index zeigt, dass kein Licht am Ende des Tunnels absehbar ist. Deutschland versinkt in Depression. Der Regierung Schröder ist es damit nicht gelungen, die Bundestagswahl für einen Neustart und einen Stimmungswechsel zu nutzen.
Es ist eine wirtschaftspolitische Binsenweisheit, dass neben den "harten" auch die "weichen" Faktoren eine wesentliche Basis für erfolgreiche Volkswirtschaften sind. Aufschwung beginnt in den Köpfen. Der November-ifo-Wert aber zeigt, dass Deutschland weit von der notwenigen Trendumkehr vor allem im Mittelstand entfernt ist.
Die Regierung Schröder trägt die Verantwortung für den Vertrauensverlust und die Zurückhaltung der Bürger bei Investitionen und Konsum. Wenn die Kaufkraft zurückgeht und die Wirtschaft faktisch schrumpft, müssen aber Konsumnachfrage und Investitionen durch eine verlässliche Politik angeregt werden.
Sachverständigenrat und Forschungsinstitute haben der Bundesregierung ins Stammbuch geschrieben, wie es aufwärts gehen kann. Entriegelung des Arbeitsmarktes, ein deutlicher Abbau der Bürokratie, solide Reformen in den Sozialkassen und mutige Entlastung bei Steuern und Abgaben bilden den Kern der ökonomischen Neuausrichtung. Es ist Zeit, dass diese Vorschläge wieder die Wirtschaftspolitik unseres Landes bestimmen. Die Union ist dazu bereit.
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