Eichhorn/Fischbach: Armut von Kindern wirksam bekämpfen
Berlin (ots)
Anlässlich des Weltkindertages erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB, und Ingrid Fischbach MdB, Mitglied der Kinderkommission des Bundestages:
Nach fünf Jahren rot-grüner Regierungspolitik hat sich die Lebenswirklichkeit für Kinder und Jugendliche in Deutschland dramatisch verschlechtert. Nach Angaben des Deutschen Kinderschutzbundes müssen eine Million Kinder mit einem Sozialhilfesatz von 141 bis 267 Euro monatlich auskommen. Mit den rot-grünen Vorschlägen zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe wird diese Zahl erheblich ansteigen.
Kinderarmut in Deutschland bedeutet vor allem soziale Ausgrenzung und schlechte Chancen auf gute und qualifizierte Bildung. Trotzdem spart die Bundesregierung weiter zu Lasten von Familien mit Kindern. Mit drastischen Kürzungen der Einkommensgrenzen beim Erziehungsgeld, mit der Streichung der Eigenheimzulage für Familien und mit den Kürzungen bei der Entfernungspauschale werden die Probleme auf dem Rücken der heute lebenden Kinder und Jugendlichen gelöst.
Die Geburtenrate von 1,3 Kindern pro Frau ist in Deutschland im europäischen Vergleich mittlerweile ins untere Drittel abgesunken. In Frankreich und den skandinavischen Ländern liegt die Geburtenrate bei 1,9 bzw. 1,8. Grund hierfür ist eine Familienpolitik, die nicht nur in Kinderbetreuung, sondern vor allem auch in eine angemessene finanzielle Förderung von Familien mit Kindern investiert.
Diese katastrophale Entwicklung werden wir nicht mittragen. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Politik der Flickschusterei aufzugeben und endlich ein Gesamtkonzept in der Familienpolitik vorzulegen.
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