Kauder: Verbrechen an Jesiden niemals vergessen
Berlin (ots)
Gedenken an Opfer des Islamischen Staates
Am morgigen Dienstag jähren sich die vom sogenannten Islamischen Staat verübten Gräueltaten an den Jesiden zum siebten Mal. Dazu erklärt Volker Kauder, in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zuständig für Wertethemen, Religionsfreiheit und den Einsatz gegen Christenverfolgung:
"Den Jesidinnen und Jesiden wurde unbegreifliches Leid zugefügt. Tausende wurden ermordet, Mädchen und Frauen haben unermessliche sexualisierte Gewalt durch den Islamischen Staat erfahren, Kinder wurden zwangsrekrutiert. Etwa 200 Massengräber wurden bislang im irakischen Sinjar gefunden. Auch sieben Jahre nach dem Beginn der Gräueltaten sind Tausende von Frauen vermisst oder weiterhin in den Händen der Terroristen.
Organe der Vereinten Nationen, das Europäische Parlament und zahlreiche Regierungen haben die Verbrechen an der jesidischen Bevölkerung ausdrücklich als Genozid bezeichnet. Die gezielten und entmenschlichenden Grausamkeiten dürfen niemals vergessen werden. Für eine wirkliche Aufarbeitung ist es auch notwendig, dass die begangenen Verbrechen strafrechtlich verfolgt werden.
Den Jesiden, die in ihre Heimat in Sinjar zurückgekehrt sind, muss wieder ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Selbstbestimmung möglich sein. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung trägt durch den Wiederaufbau von Schulen, Kindergärten, Straßen und Job-Programme in erheblichem Umfang dazu bei, dass es für die Menschen vor Ort wieder Zukunftsperspektiven gibt. Eine solche zu schaffen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe: Es braucht eine Anerkennung des Leids und gezielte politische Unterstützung durch die regionale Politik. Das im März dieses Jahres vom irakischen Parlament verabschiedete Gesetz zur Unterstützung von Überlebenden der IS-Verbrechen ist hierfür ein wichtiger und begrüßenswerter Schritt. Für Viele der Geflohenen ist das erschütterte Vertrauen zu den sunnitischen Nachbarn ein erhebliches Hindernis für die Rückkehr in ihre Heimat. Die Anerkennung der Religionsfreiheit durch die Politik, die Zivilgesellschaft und die Religionsgemeinschaften ist daher eine entscheidende Bedingung für eine Zukunft in Frieden. Jesiden müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Würde überall im Irak geachtet und geschützt wird."
Hintergrund: In der Folge seines Vordringens nach Sindschar am 3. August 2014 verübte der IS Verbrechen gegen die Menschlichkeit an der jesidischen Bevölkerung, die nach Angaben der Vereinten Nationen und in der Einschätzung mehrerer Staaten - darunter des Iraks und der Vereinigten Staaten - in einen Völkermord mündeten. Etwa 7000 Frauen und Kinder wurden vom IS als Sklavinnen und Sklaven verschleppt, Hunderttausende sind geflohen, 3000 Jesidinnen und Jesiden werden weiterhin vermisst. In der dezidierten Absicht, die jesidische Kultur auszulöschen, machte der Islamische Staat durch Misshandlungen, Vergewaltigungen und Versklavungen systematisch Gebrauch von sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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