Krogmann: TKG-Novelle muss Deutschland wieder nach vorn bringen!
Berlin (ots)
Zur neuen Studie der Internationalen Telekommunikations Union (ITU) erklärt die Internet-Beauftragte und Berichterstatterin für Telekommunikation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB:
Deutschland rangiert nach einer neuen Studie der Internationalen Telekommunikations Union in Genf hinsichtlich der Informations- und Kommunikationstechnologie unter den Industriestaaten nur noch im letzten Drittel. Vor Deutschland liegen u.a. nicht nur Schweden, Dänemark, Island, die Vereinigten Staaten und Großbritannien, sondern auch Südkorea, Hong Kong, Taiwan und Singapur. Vor allem im Zukunftsbereich Breitband sind wir im vergangenen Jahr weiter zurückgefallen. Dabei prognostiziert die OECD, dass wir in den kommenden acht Jahren durch die schnelle Einführung von Breitbandtechnologien und -diensten 30 Prozent an Produktivitätszuwachs erreichen könnten eine enorme Chance für Wachstum und neue Arbeitsplätze!
Dem neuen Telekommunikationsgesetz kommt deshalb eine Schlüsselrolle zu! Vom TKG muss ein klares Signal für Wettbewerb, Innovationen und Investitionen in Netze und Dienste in Deutschland ausgehen. Doch der Gesetzentwurf der Bundesregierung geht in vielen Bereichen in die falsche Richtung. Die CDU/CSU wird bei diesem zustimmungspflichtigen Gesetz alles daran setzen, die notwendigen Änderungen vorzunehmen - für mehr Investitionen, Innovationen und neue Arbeitsplätze!
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