Brand: Todesstrafe weltweit verbieten
Berlin (ots)
Staatliche Tötungen sind unverzeihlicher Verstoß gegen menschliche Würde
Am Sonntag wird der Internationale Tag gegen die Todesstrafe begangen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
"Niemand - weder ein Mensch, noch eine Organisation, noch ein Staat - hat das Recht, einen anderen Menschen zu töten. Die Todesstrafe bleibt ein mit nichts zu rechtfertigender staatlicher Verstoß gegen das Grundrecht auf Leben und die menschliche Würde. Die Todesstrafe gehört weltweit und vollständig verboten.
Eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen unterstützt offiziell die Forderung der UN-Generalversammlung für - zunächst - ein weltweites Moratorium beim Vollzug von Todesurteilen. Von den laut Amnesty International (AI) 2020 mindestens 1.477 ausgesprochenen Todesstrafen ist jede einzelne eine zu viel.
Diktaturen wie vor allem China, Nordkorea, Syrien und Vietnam legen noch immer nicht offen, wie viele Menschen durch die Todesstrafe vom Staat getötet wurden. Schätzungen zufolge bleibt China auch 2020 der Spitzenreiter bei diesen staatlichen Tötungsakten, gefolgt von Iran, Ägypten, Irak und Saudi-Arabien.
Unser Einsatz für Ächtung und Abschaffung der Todesstrafe wird so lange intensiv weiter geführt werden müssen, bis staatliche Tötungen in keinem Staat der Erde mehr stattfinden. Die Fortschritte sind erkennbar, aber wir sind noch lange nicht am Ziel."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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