Marschewski: Gemeinsame Geschichte und Zukunft in Europa
Berlin (ots)
Anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union um 10 Staaten vor allem Mittel- und Osteuropas am 1. Mai 2004 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Vertriebene und Flüchtlinge der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Erwin Marschewski MdB:
Mit der Osterweiterung der Europäischen Union an diesem 1. Mai eröffnet sich nach den bitteren Erfahrungen, vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, die historische Chance, Frieden, Freiheit und Sicherheit in ganz Europa nachhaltig zu stärken. Die Einigung Europas ist das wertvollste Erbe der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Mit der Osterweiterung kehrt Europa zu seinen historischen Wurzeln zurück. Ferner bietet die Europäische Union als Rechts- und Wertegemeinschaft die Chance einer dauerhaften Verständigung und Aussöhnung zwischen Deutschland und seinen östlichen Nachbarn.
Der Beitritt vor allem unserer östlichen Nachbarstaaten ist als eine zukunftsgerichtete Weiterentwicklung einer Jahrhunderte alten gemeinsamen Wertegemeinschaft auf der Grundlage gemeinsamen Glaubens, gemeinsamer Kultur und gemeinsamer Geschichte zu begrüßen. Unsere Nachbarn in Europa sind uns schon deshalb herzlich willkommen.
Um die Beziehungen zu unseren europäischen Nachbarn zukunftsgerichtet zu entwickeln, ist es aber auch wichtig, dass die offenen Fragen aus der Vergangenheit einer Lösung zugeführt werden. Gerade die schweren Verwerfungen im deutsch-tschechischen Verhältnis in den letzten mehr als zwei Jahren haben gezeigt, dass Probleme, wenn sie ungelöst bzw. unbefriedigend gelöst sind, nicht verschwinden, sondern immer wieder eruptiv hervorbrechen.
Zu diesen ungelösten Fragen gehört auch der Fortbestand von Vertreibungs- und Entrechtungsdekreten. Diese stehen im Gegensatz zum Rechts- und Wertebestand der Europäischen Union. Dies wird auch von hochrangigen Völkerrechtlern so gesehen. Gerade im Hinblick auf eine gute gemeinsame Zukunft, ist es unabdingbar, dass diese Relikte menschenrechtswidrigen Handelns aus dem Rechtsbestand verschwinden.
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