Alle Storys
Folgen
Keine Story von CDU/CSU - Bundestagsfraktion mehr verpassen.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Paziorek: Deutschland braucht einen Neustart in der Umweltpolitik

Berlin (ots)

Anlässlich der Debatte zum Haushalt des
Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
(BMU) erklärt der umweltpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Paziorek MdB:
Deutschland braucht einen Neustart in der Umweltpolitik. Es muss
endlich eine Politik verfolgt werden, die die Umweltpolitik weg
bringt von dem Bild der Arbeitsplatzvernichtung. Dieses Bild ist aber
untrennbar mit dem Namen Trittin verbunden.
Es kann und darf nicht länger sein, dass Umweltpolitik als
Wachstums- und Innovationshemmnis begriffen wird. Denn das Gegenteil
ist der Fall: richtig gemacht ist Umweltschutz kein Widerspruch zu
Wachstum, sondern ein positiver Wachstumsfaktor.
Trittin hat mit seiner Politik in den vergangenen Jahren alles
getan, um genau dies zu verhindern. In den letzten Jahren wurden von
ihm eine Vielzahl an Gesetzen und Vorschriften verabschiedet, die oft
zu mehr Bürokratie und Einschränkung bei der Wirtschaft und den
Bürgern geführt haben, nicht aber unbedingt zu einer Verbesserung des
Umweltschutzes.
Selbst Teile der Bundesregierung begreifen Trittins Umweltpolitik
als Wachstumsklotz, Innovationshemmnis und schädlich für den
Wirtschaftsstandort Deutschland, wie im vor kurzem veröffentlichten
Wirtschaftsbericht 2004 nachzulesen war.
Und auch am Haushalt des Bundesumweltministeriums ist das geringe
Vertrauen der Bundesregierung an Trittins Politik abzulesen. Gerade
einmal noch 18 Prozent der Umweltschutzausgaben im Bundeshaushalt
fallen in den Verantwortungsbereich von Trittin.
Dies ist ein Armutszeugnis für die Politik Trittins und
schlichtweg niederschmetternd. Trittin ist mit seinem Ansatz in der
Umweltpolitik vollkommen gescheitert.
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email:  fraktion@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 26.11.2004 – 08:45

    Braun: Die nächste Generation ist der Verlierer von Rot-Grün!

    Berlin (ots) - Aus Anlass der Beratungen des Bundeshaushalts 2005 und des Nachtragshaushalts 2004 erklärt der Obmann der CDU/CSU- Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Helge Braun MdB: Der Bundeshaushalt 2005 und der Nachtrag für 2004 verdeutlichen: Wir leben auf Kosten der nächsten Generation. Zum dritten Mal in Folge kann die Bundesregierung die Maastricht-Kriterien ...

  • 25.11.2004 – 17:28

    Heinen/Bleser: Tiermehl als Dünger verbieten

    Berlin (ots) - Angesichts der Tatsache, dass Tiermehl als Dünger zugelassen ist, erklären die Verbraucherschutzbeauftragte, Ursula Heinen MdB, und der Tierschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB: Im Interesse der Verbraucher und Landwirte muss Tiermehl als Düngemittel verboten werden. Obwohl Bayern schon im März 2002 auf die damit verbundene Problematik hingewiesen hat, blieb ...