Ruck/Mayer: Globalen Fonds unterstützen, HIV/AIDS bekämpfen
Berlin (ots)
Anlässlich der ersten Replenishment-Konferenz des Globalen Gesundheitsfonds vom 14.-16. März in Stockholm erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB und die für HIV/AIDS zuständige Berichterstatterin Dr. Conny Mayer MdB:
Nach eigenen Angaben benötigt der Globale Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria noch 2,2 Mrd. Dollar für dieses Jahr sowie 3,5 Mrd. Dollar und 3,6 Mrd. Dollar für 2006 und 2007. Vertreter von 40 Geberländern beraten über diese Summen und die Finanzierung der kommenden 3 Jahre aktuell in Stockholm. Im September, auf der zweiten Konferenz in London, werden finanzielle Zusagen erwartet. Der Globale Fonds unterstützt bisher mit 3,2 Mrd. Dollar mehr als 300 Programme in 127 Ländern. Rund 60 Prozent der Mittel gehen nach Afrika, mehr als die Hälfte ist für den Kampf gegen HIV/AIDS bestimmt.
Auch die Bundesregierung ist in Stockholm. Sie wird sich fragen lassen müssen, wie sie sich zusätzlich engagieren wird beispielsweise bei der Bekämpfung von HIV/AIDS. Denn angesichts der weiter steigenden Infektionsraten, insbesondere in Osteuropa und Subsahara-Afrika, muss die Bundesregierung endlich ihre Versprechungen wahr machen und klare Prioritäten für HIV/AIDS setzen: Sowohl in ihrer bilateralen als auch multilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Sie muss endlich ein kohärentes, interministerielles HIV/AIDS-Konzept auf den Tisch legen. Und sie muss sich auf internationaler Ebene für eine stärkere Rolle Deutschlands bei der Steuerung der Aktivitäten des Globalen Fonds einsetzen.
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