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Laumann: Bundesagentur für Arbeit vor Software-Kollaps

Berlin (ots)

Zu der drohenden Pleite der Firma ProSoz, die mit
T-Systems die Software für das Arbeitslosengeld II entwickelt hat,
erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit der
CDU/CSU Bundestagsfraktion, Karl-Josef Laumann MdB:
Meldungen der „Hertener Allgemeinen“ von Ende April zufolge, die
von informierten Kreisen der Bundesagentur für Arbeit (BA) inzwischen
bestätigt werden, droht der Software-Firma ProSoz das wirtschaftliche
Aus. ProSoz, das mit ca. 250 Mitarbeitern auf kommunale Software
spezialisiert ist, ist als Subunternehmer für T- Systems ganz
maßgeblich an der Entwicklung der Software A2LL für die Bundesagentur
für Arbeit (BA) tätig und sollte für die Programmierung der Software
für das Arbeitslosengeld II insgesamt 7,5 Millionen Euro erhalten.
Zahlreiche von der BA gewünschte Erweiterungen trieben die
Entwicklungskosten jedoch in die Höhe. Das Problem hierbei ist, dass
die Zahlungen der BA erst bei Endabnahme fällig werden. ProSoz kann
anders als T-Systems die vorläufig ausbleibenden Zahlungen nicht
überbrücken, so die Hertener Allgemeine.
Wenn es tatsächlich zu dem Konkurs kommen sollte, so hätte die BA
ein Riesenproblem: Zwar ist rechtlich nur T-Systems der
Vertragspartner für die BA und damit verpflichtet, die Software
weiterzuentwickeln, z.B. zu ermöglichen, dass bei Arbeitsverweigerung
auch Sanktionen verhängt werden, aber T-Systems hat sich beim
Mautdebakel nicht unbedingt den Ruf eines zuverlässigen
Vertragspartners erworben. Ohne ProSoz dürfte T- Systems der Aufgabe
nur schwerlich gewachsen sein.
Das politische Desaster hätte die BA zu verantworten, die
bundesweit mit ihrer Software die Arbeitsagenturen und
Arbeitsgemeinschaften ausstattet und am Ende wären die betroffenen
Arbeitslosen die Gelackmeierten.
Im Ergebnis bestätigt auch diese ungute Entwicklung, dass die BA
mit Hartz IV heillos überfordert ist. Es gibt nach wie vor keinerlei
Aussagen zur Vermittlungstätigkeit geschweige denn zu
Vermittlungserfolgen der BA bei den Alg-II-Empfängern.
Dafür brennt es bei der BA auch noch an einer anderen Stelle –
beim Virtuellen Arbeitsmarkt (VAM). Hier hat sich namentlich Herr Alt
übernommen und die ursprünglich veranschlagten Kosten in Höhe von 35
Millionen Euro bis auf knapp 230 Millionen Euro, so der
Bundesrechnungshof, in die Höhe getrieben.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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