Börnsen/Grindel: Deutsche Welle durch Bundesregierung im Aufwind
Berlin (ots)
Zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Reinhard Grindel MdB:
Die Trendwende ist geschafft: Erstmals seit den drastischen Kürzungen der Haushaltsmittel für die Deutsche Welle in den Jahren der rot-grünen Bundesregierung um mehr als 30 Millionen EUR wird die Finanzierung der Deutschen Welle auf eine stabile verlässliche Grundlage gestellt. Nicht nur die Reduzierungen sind beendet, der Bundeshaushalt 2006 sieht sogar einen Zuwachs der Mittel von ca. 3 Millionen EUR gegenüber 2005 vor, erstmalig seit 7 Jahren.
Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen haben in der Debatte die Stärkung der Deutschen Welle begrüßt, weil deren Mitarbeiter eine erstklassige und verantwortungsbewusste Arbeit leisten. Die Deutsche Welle ist in ihrer Aufgabenstellung unverzichtbar: Sie ist verantwortlich für die Darstellung Deutschlands als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten Rechtsstaat; sie sorgt für die Vermittlung der deutschen Sprache und einen Austausch der Kulturen. In diesen Zeiten, in denen unterschiedliche Kulturen zum Teil in einem erbitterten Streit miteinander liegen, ist eine vordringliche Aufgabe der Kulturpolitik, Wissen um das jeweils Andere und das Verständnis füreinander zu befördern. Auslandsfunk ist eben ein ausgesprochen effektives Mittel des interkulturellen Dialogs. Die Deutsche Welle baut Brücken der Verständigung.
Daher sind auch die in der Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2007-2010 gesetzten Schwerpunkte zu befürworten, insbesondere die Begleitung des europäischen Integrationsprozesses, ihre deutliche Präsenz in Südost- und Osteuropa, Afrika und Asien. Auch der Ausbau des arabischsprachigen Fensters und die Entwicklung zukunftsfähiger technischer Perspektiven sind zu begrüßen.
Mit diesen Schwerpunkten wird die Deutsche Welle ihre gute Position im internationalen Wettbewerb der Auslandssender weiter behaupten können. Damit dies auch so bleibt und sie vor allem ihrem hervorragenden Ruf als verlässliche und unparteiische Informationsquelle weiter gerecht werden kann, muss auch in Zukunft die Deutsche Welle dabei unterstützt werden, ihre Angebote regional bedürfnisgerecht, aktuell und medial flexibel auszustrahlen. Denn am Ende profitiert neben den weltweiten Zuhörern und Zuschauern insbesondere auch die Kulturnation Deutschland. Die Bundesregierung hat mit diesem positiven Haushaltssignal der Deutschen Welle wieder Zukunftssicherheit gegeben.
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