Siebert: Sicherheitspolitische Debatte anstoßen
Berlin (ots)
Zur Verabschiedung des Weißbuchs durch das Bundeskabinett erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Das Weißbuch 2006 ist ein großer Erfolg für die Koalition und für Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung, unter dessen Federführung es erarbeitet worden ist. Die Bundeswehr bekommt damit zum ersten Mal seit zwölf Jahren wieder ein sicherheitspolitisches Konzept, das von der gesamten Bundesregierung getragen wird. Das Weißbuch liefert auch die seit langem überfällige konzeptionelle Untermauerung für die Transformation der Bundeswehr. Gleichzeitig zeigt es, wie wir unsere Sicherheitsarchitektur weiter entwickeln müssen, um auf die aktuellen Risiken und Bedrohungen vorbereitet zu sein.
Jetzt müssen wir alles daran setzen, dass der mit dem Weißbuch angestoßene Prozess tatsächlich in Gang kommt. Dazu gehört, dass wir die Ergebnisse unvoreingenommen diskutieren und unsere Sicherheitsarchitektur entsprechend weiterentwickeln. Gleichzeitig müssen wir jetzt die Chance nutzen und auf der Grundlage des Weißbuches die sicherheitspolitische Debatte anstoßen, die notwendig ist, um den Menschen in Deutschland dieses wichtige Thema wieder näher zu bringen.
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