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UNHCR Deutschland

Zeit ist reif für differenzierte Bleiberechtsregelung

Berlin (ots)

Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) setzt sich
für eine Bleiberechtsregelung zugunsten von Minderheiten aus dem
Kosovo und afghanischen Flüchtlingen ein.
Unmittelbar vor Beginn der Innenministerkonferenz (IMK) in Kiel
hat der UNHCR-Vertreter in Deutschland Stefan Berglund dazu
aufgerufen, die Rückkehrmöglichkeiten bislang lediglich geduldeter
Flüchtlingsgruppen aus dem Kosovo und Afghanistan neu zu bewerten. Er
begrüßte in diesem Zusammenhang entsprechende Vorschläge von
Bundesländern wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz als
richtungsweisend.
Viele Angehörige ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo lebten
seit nunmehr fünf Jahren in Ungewissheit und ohne Rechtsstatus in
Deutschland. Die problematische Sicherheitslage im Kosovo habe ihre
Rückkehr immer wieder verhindert. Wie prekär die Lage sei, habe sich
auf dramatische Weise noch einmal im März 2004 gezeigt. Bei den
schlimmsten ethnischen Auseinandersetzungen seit 1999 seien im Kosovo
4.000 Angehörige ethnischer Minderheiten aus ihren Heimatorten
vertrieben worden.
Berglund betonte, eine Rückführung sei auf absehbare Zeit nicht
möglich. Deshalb stelle sich nun dringender denn je die Frage nach
einer angemessenen Aufenthaltsregelung für Minderheiten aus dem
Kosovo. Kurzfristig ausgestellte Duldungen reichten nicht mehr aus.
Die damit verbundene Perspektivlosigkeit verhindere jede Chance auf
eine Integration.
Der UNHCR-Vertreter wies ferner darauf hin, dass sich auch in
weiten Teilen Afghanistans die Sicherheitssituation in diesem Jahr
nicht verbessert habe und die humanitären Bedingungen in vielen
Regionen des Landes weiterhin prekär seien.
UNHCR plädiere deshalb für ein differenziertes Vorgehen bei der
Rückführung. Die Möglichkeit einer Rückkehr auf Zeit bei Erhalt des
Aufenthaltsrechts in Deutschland, aber auch langfristige
Bleibemöglichkeiten  für geduldete Flüchtlinge müssten nun geprüft
werden. Dies gelte besonders für Familien mit Kindern und
langjährigem Aufenthalt, die ihre Integrationsfähigkeit in
Deutschland bereits unter Beweis gestellt hätten. Berglund zeigte
sich überzeugt, es sei sowohl im Interesse der Betroffenen als auch
der Bundesrepublik Deutschland, diesen Menschen nach Jahren
kurzfristig erteilter Duldungen endlich Rechtssicherheit zu geben.

Pressekontakt:

Stefan Telöken
UNHCR Deutschland
Telefon: 030/20 22 02-26/10
Telefax: 030/20 22 02-23
Internet: www.unhcr.de

Original-Content von: UNHCR Deutschland, übermittelt durch news aktuell

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