Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika
EU stellt Lockerung der zielgerichteten Maßnahmen gegen Simbabwe nach freien Wahlen in Aussicht
Heidelberg (ots)
Die Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika KASA begrüßt die am Montag 23. Juli 2012 von der EU beschlossene Suspendierung der zielgerichteten Maßnahmen (targeted measures) gegenüber Simbabwe. Damit könnten demnächst bilaterale Verhandlungen zwischen der EU, ihren Mitgliedstaaten und Simbabwe wieder aufgenommen werden. Voraussetzungen für die Suspendierung sind ein demokratisch verlaufendes Referendum für eine neue Verfassung sowie freie und faire Wahlen. Damit stärkt der Beschluss der EU diejenigen Kräfte in Simbabwe, die sich dort für die Entstehung einer demokratischen Gesellschaft einsetzen. Neben der Wiederaufnahme der finanziellen Kooperation sollen Reisebeschränkungen gegenüber simbabwischen Persönlichkeiten gelockert sowie eingefrorene Vermögen freigegeben werden. Nach wie vor sind aber Mugabe und seine engsten Gefolgsleute davon ausgenommen.
"Dies bedeutet, sollte die Wahl in 2013 unter Einhaltung internationaler Normen stattfinden, dass die Auswirkungen durch ein bereits beschlossenes und ab 2014 greifendes Hilfspaket direkt spürbar würden. Das wäre der Fall unabhängig davon, welche Partei die Wahlen ge-winnt, solange diese glaubwürdig sind. Umgekehrt bedeutet der Beschluss der EU, dass die Suspendierung wieder aufgehoben werden könnte, sollten die Wahlen undemokratisch und gewalttätig verlaufen," schreibt das Zimbabwe Europe Network, in seiner Stellungsnahme zum Beschluss der EU.
"Die EU muss in den bevorstehenden Verhandlungen Simbabwe dazu bringen, sowohl das Referendum als auch die Vorbereitungen und die Durchführung der Präsidentschaftswahlen von internationalen Beobachtern begleiten zu lassen. Die Aufhebung sämtlicher Maßnahmen gegenüber Simbabwe muss darüber hinaus im engen Dialog mit der simbabwischen Zivilge-sellschaft geschehen", plädiert Simone Knapp, Koordinatorin der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika.
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Simone Knapp, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika: 01637302888,
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Dr. Boniface Mabanza, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika:
017628408421, boniface.mabanza@woek.de
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