TRG hat Nichias Ansprüche in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland bezüglich weißer LEDs anerkannt
München (ots)
Wie bereits angekündigt, hat Nichia Corporation ("Nichia") am 10. November 2010 in Deutschland vor dem Landgericht Düsseldorf Patentverletzungsklagen gegen deutsche Vertriebshändler bestimmter Produkte der Harvatek Corporation ("Harvatek") erhoben. In den Verfahren macht Nichia geltend, dass zwei verschiedene weiße LED-Produkte von Harvatek (Seriennummern HT-V116TW und HT-U158TW), die von diesen Vertriebshändlern vertrieben werden, Nichias YAG Patent (EP936682[DE69702929] - Link: http://www.presseportal.de/go2/Patent_Nichia ) verletzen. Nichia begehrt Unterlassung, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung. (Nichia erhebt Patentverletzungsklagen gegen Harvatek und mehrere Vertriebshändler in Deutschland - Link: http://www.presseportal.de/go2/Patentverletzungsklage_Nichia )
Von diesen Vertriebshändlern hat The Republic Group Handelsvertretung GmbH ("TRG") am 18. Januar 2011 Nichias Ansprüche im frühen ersten Termin vor dem Landgericht Düsseldorf anerkannt und den Verkauf der oben genannten Produkte von Harvatek eingestellt.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und geht soweit erforderlich und angebracht weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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