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DIE ZEIT

Präsident des Bundesverfassungsgerichts: Das Folterverbot gilt absolut

Hamburg (ots)

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts
Hans-Jürgen Papier hat sich gegen eine Aufweichung des Folterverbots
ausgesprochen. Gegenüber der ZEIT sagte er: "Die Menschenwürde gilt
absolut, sie ist nicht abwägungsfähig." Sie kenne keine
Einschränkungen oder Relativierungen - weder im Umgang mit
Terrorverdächtigen noch in anderen prekären Rechtssituationen. "Für
das Gericht und für mich persönlich gibt es nicht den Hauch eines
Zweifels, dass der Schutz der Menschenwürde unverbrüchlich ist."
Papier, der Mitherausgeber des bedeutendsten Grundgesetzkommentars
ist, reagierte damit auf eine aktuelle juristische und politische
Debatte. In der neuesten Interpretation des Artikel 1 des
Grundgesetzes hieß es in diesem Kommentar, die Menschenwürde sei
durchaus abwägungsfähig, wenn es etwa um die Lebensrettung von
Entführungsopfer gehe wie im Fall des ermordeten Frankfurter
Bankierssohns Jakob von Metzler. Papier distanzierte sich
ausdrücklich von dieser Interpretation: "Ich bitte zu beachten, dass
die Äußerung eines wissenschaftlichen Autors noch nicht die
Rechtslage verändert."
Das komplette ZEIT-Interview der Meldung (ZEIT Nr. 21 mit
   Erstverkaufstag am Donnerstag, 13. Mai 2004) stellen wir Ihnen 
   gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit, (Tel.: 040/ 3280-217, Fax: 040/ 3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

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