CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Aufschwung trägt Früchte
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Der unerwartet starke Rückgang der Arbeitslosenzahl um über 600.000 gegenüber dem Vorjahreswert zeigt, dass sich Deutschlands Wirtschaft auf einem stabilen und sich selbst tragenden Wachstumspfad bewegt. Unterstrichen wird dies auch durch den jüngsten Anstieg des Ifo-Geschäftsklimaindex. Der Kurs der Reformen greift. Der Aufschwung trägt Früchte.
Vom Aufschwung profitieren vor allem jene, die eine Stelle suchen oder deren Arbeitsplatz unsicher war. Angesichts dieser Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sind die Vorwürfe, die Ergebnisse der Wirtschaftspolitik der Großen Koalition seien unsozial, eindeutig widerlegt. Sozial ist, was Arbeitsplätze schafft und sichert.
Es wäre fatal, zu einer Politik der ruhigen Hand zurückzukehren. Der Mahnung des Sachverständigenrates, das Erreichte nicht aufs Spiel zu setzen, ist nichts hinzuzufügen. Deshalb muss dringend vor einer falschen Weichenstellung gewarnt werden. Dies gilt vor allem für die überholten Rezepte aus dem rot-grünen Lager, die die Gunst des konjunkturellen Aufschwungs nutzen wollen, um zur Politik der Umverteilung und der Wahlgeschenke zurückzukehren. Vielmehr muss die Politik der Reformen konsequent fortgesetzt werden, damit vor allem jene vom Aufschwung profitieren, die ihn erwirtschaftet haben. Entsprechende Kompromissbereitschaft vorausgesetzt könnten in Kürze Einigungen beim Ausbau der Mitarbeiterbeteiligung und der Reform der Erbschaftsteuer erzielt werden.
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