CSU-Landesgruppe
Silberhorn: Klärende Worte
Berlin (ots)
Zu den Äußerungen des Bundespräsidenten im "Handelsblatt" von heute erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Bundespräsident Horst Köhler hat der unsäglichen Debatte über den Empfang des Dalai Lama durch die Bundeskanzlerin ein Ende bereitet. Seine klärenden Worte, insbesondere sein Wunsch, der Außenwelt in dieser Frage keine gespaltene Nation zu präsentieren, sollten wir alle respektieren, namentlich jene, die meinten, die Bundeskanzlerin belehren zu müssen.
An der universellen Gültigkeit der Menschenrechte machen wir keine Abstriche. Die Achtung und der Schutz unveräußerlicher Menschenrechte dürfen nicht dem Zeitgeist untergeordnet oder mit kulturellen Erwägungen relativiert werden. Gerade der Dialog zwischen den Kulturen bedarf einer konsequenten Anwendung einheitlicher Maßstäbe. Dies hat die Bundeskanzlerin immer wieder, auch in deutlichen Worten bei unseren Partnern in China und Russland genauso wie bei unseren Freunden in den USA klargemacht.
Die zuständigen Stellen der Volksrepublik China waren rechtzeitig und offiziell vom Besuch des Dalai Lama in Kenntnis gesetzt worden. China weiß genau, dass die Bundesregierung die Ein-China-Politik niemals in Frage gestellt hat und an einem offenen Austausch in allen Bereichen höchst interessiert ist.
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