CSU-Landesgruppe
Singhammer: Ehr Kinder statt mehr Zuwanderung
Berlin (ots)
Zu den Ergebnissen der UN-Studie, die die Migration mit einer zusätzlichen Zuwanderung von einer halben Million Menschen empfiehlt, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer:
Nicht eine Zuwanderungswelle von Millionen aus dem Ausland, sondern nur mehr Geburten in Deutschland sichern langfristig Renten, Krankenversicherung und Pflegeversicherung. Die UNO-Empfehlung, 5 Millionen Ausländer in 10 Jahren als Lückenfüller für fehlende Rentenbeiträge ins Land zu holen, ist eine weltfremde Milchmädchenregelung.
Die Bevölkerungsexperten der UN weisen schon jetzt darauf hin, dass die meisten Industriestaaten in spätestens 50 Jahren vor einer dramatischen Bevölkerungskrise stehen werden. In ganz Europa werde die Zahl der Rentenzahler sinken, während die der Rentenempfänger steigen werde. Wenn Länder wie Deutschland den Anteil der arbeitenden Bevölkerung bis 2050 auch nur auf dem Stand von 1995 halten wollten, werde Deutschland 500.000 Einwanderer brauchen.
In Deutschland ist es jedoch nötig, mit einer Familienpolitik das gesellschaftliche Bewusstsein für Familien und Kinder zu ändern und die materiellen Voraussetzungen zu schaffen, dass eine Entscheidung für Kinder leichter fällt als jetzt. Daher ist es nötig, mittels einer vernetzten Familienpolitik die Rahmenbedingen für Familien mit Kinder zu verbessern und die Grundlagen unserer Gesellschaft zu erhalten.
Die CSU-Landesgruppe strebt mit ihrer Familienpolitik an: - Langfristig angelegte Förderung, welche die Verantwortung zwischen den Generationen stärkt, - eine synchrone Abstimmung der Familienpolitik z.B. der Finanz-, Steuer-, Wohnungsbau-, Schul- und Sozialpolitik und - weg von isolierten Insellösungen und Kurzatmigkeit hin zu einer Familienpolitik aus einem Guss, die Initiativen auf kommunaler Länder- und Bundesebene bündelt.
Leitlinien hierfür müssen sein, die Vereinbarkeit und Wahlfreiheit von bzw. zwischen Familientätigkeit und Erwerbstätigkeit zu fördern und partnerschaftliche Familienmodelle zu ermöglichen. Eine weitere Forderung besteht in der Bündelung von Familienleistung zu einer einheitlichen Leistung, die den Eltern aufgrund einheitlicher Anspruchsvoraussetzungen mehr Klarheit bietet, die Antragsstellung erleichtert und so den Eindruck vom "Bittsteller Familie" entgegenwirkt.
Die CSU-Landesgruppe fordert neben sonstigen familienpolitischen Maßnahmen auch die Einführung eines Familiengeldes. Sie tritt für familienfreundliche Arbeitsbedingen ebenso ein sowie für Initiativen im Bereich der Familienbildung, die die Eigenverantwortung, Erziehungssicherheit und Erziehungskompetenz der Eltern stärkt.
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