"CSU-Landesgruppe
Singhammer: die Deutschen werden immer weniger - Schröder profitiert"
Berlin (ots)
Zu den heute bekannt gegebenen Arbeitslosenzahlen erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe des Deutschen Bundestages, Johannes Singhammer:
Die Arbeitslosenzahlen schrumpfen, weil die deutschen Erwerbstätigen immer weniger werden. Schröder profitiert kurzfristig vom Bevölkerungsschwund.
Die Zahl der Arbeitslosen sinkt nämlich nicht aufgrund einer guten Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik, sondern alleine durch die demographische Entwicklung und die jährliche Frühjahrbelebung. Im Gegenteil: Rot-grüne Rückwärtspolitik verhindert einen an sich erwartenden stärkeren Rückgang der Zahl der Arbeitslosen. Die Zahl der Beschäftigten nimmt unter Schröder-Herrschaft stetig ab.
Deshalb sind Rot-grüne Jubelrufe auch fehl am Platze, da bekanntlich eine solche Fata Morgana nicht wirklich neue Arbeitsplätze bedeutet.
Das Leistungsbilanz-Defizit Deutschlands betrug im Jahr 1998 minus 8 Milliarden DM, im Jahr 1999 minus 38,4 Milliarden DM und im Frühjahrsgutachten wird für das Jahr 2000 minus 40 Milliarden DM geschätzt. Dies bedeutet, dass Deutschland seit 1999 kontinuierlich Abstiegskandidat ist. Während unsere Politik seit der Wiedervereinigung kontinuierlich das Leistungsbilanz-Defizit absenken half, steigerte rot-grüne Wirtschaftspolitik es von einem Jahr auf das andere um fast das Fünffache. Dies sind verlorene Arbeitsplätze, dies bedeutet in der Arbeitslosigkeit verharrende Menschen.
Der rein statistische Abbau durch eine demographische Entwicklung, die mit 200.000 bis 250.000 pro Jahr zu veranschlagen ist, und eine vorübergehende Frühjahrsbelebung sind keine dauerhaften Beschäftigungseffekte. Schröder profitiert kurzfristig durch bloßes Aussitzen von der demographischen Entwicklung.
Rot-grün feiert Ergebnisse ohne Erfolge: Eine Fata Morgana bleibt eine Fata Morgana, sie ist nicht Realität.
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