Nüßlein: Das zweite deutsche Wirtschaftswunder
Berlin (ots)
Heute debattierte der Deutsche Bundestag über den Jahreswirtschaftsbericht 2011. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein:
"Nach -4,7 Prozent in 2009 haben wir in Deutschland im ersten Regierungsjahr der christlich-liberalen Koalition ein Wirtschaftswachstum von + 3,6 Prozent erreicht, ein Wachstum, um das uns viele Industrieländer weltweit beneiden. Besonders erfreulich ist, dass die in Deutschland beispielhafte wirtschaftliche Erholung ein Beschäftigungsaufschwung ist. 40,5 Millionen Menschen waren in 2010 beschäftigt. Das ist der höchste Stand seit der Wiedervereinigung. Die Zahl der Arbeitslosen sank auf 2,9 Millionen.
Und dieser Boom wird sich fortsetzen. Nach vorsichtigen Berechnungen rechnen wir mit einem Wachstum von 2,3 Prozent. Die Zahl der Beschäftigten wird auf über 40,8 Millionen steigen, die Arbeitslosenquote von 7,7 auf 7,0 Prozent sinken. Wir werden im Jahresdurchschnitt unter 3 Millionen Arbeitsuchenden bleiben.
Schwerpunkt unserer Arbeitsmarktpolitik ist, für ausreichende und fair bezahlte Be-schäftigung zu sorgen. Das gilt natürlich auch für die Zeitarbeit, die für die Flexibilität der Wirtschaft unabdingbar ist. Missbrauch muss aber unterbunden werden. Das ist nur sicherzustellen, indem Zeitarbeiter mindestens genauso entlohnt werden wie die Stammbelegschaft, was mit den größeren Anforderungen an Zeitarbeiter gerecht¬fertigt ist. Es darf nicht sein, dass Unternehmen über die dauerhafte Nutzung von Zeitarbeit den Arbeitnehmer zweiter Klasse institutionalisieren. Mit Blick auf die ab Mai 2011 geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit sind entsprechende gesetzliche Rege¬lungen kurzfristig auch im Interesse unserer Zeitarbeitsunternehmen erforderlich."
Hintergrund:
Die Bundesregierung legt im Januar jeden Jahres dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat den Jahreswirtschaftsbericht vor.
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