Hasselfeldt: Passgenaue Lösungen für betroffene Standorte
Berlin (ots)
Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Mit dem Stationierungskonzept ist eine der letzten großen Weichen für die Neuausrichtung der Bundeswehr gestellt. Alle Standorte wurden auf der Grundlage objektiver Kriterien bewertet. Gleichwohl sind die Schließung und Verkleinerung von Standorten für die betroffenen Kommunen bitter und bedeuten einen schmerzhaften Einschnitt.
Dort, wo eine Schließung von Standorten unvermeidbar war, sind der Bund und die Länder nun gefordert, zusammen mit den betroffenen Kommunen auf die örtlichen Bedürfnisse zugeschnittene Hilfestellungen zu entwickeln. Ich setze mich für passgenaue Lösungen für diese Standorte ein, und zwar nicht nur im ländlichen Raum. Dabei geht es nicht einfach darum, den Ruf nach Förderprogrammen zu bedienen. Auch die Länder und die Kommunen müssen sich einbringen. Ich bin sicher: Wenn die Kommunen mit ihrer Ortskenntnis, die Ländern mit ihren Möglichkeiten zur Wirtschaftsförderung und der Bund mit der Erfahrung bei der Umwandlung von Kasernen zusammenstehen, wird die Neuausrichtung der Bundeswehr zu einer Chance für alle betroffenen Städte und Gemeinden.
Die bereits beschlossenen Eckpunkte der Neuausrichtung beruhen im Wesentlichen auf dem Reformanstoß und den umfangreichen Vorarbeiten von Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Neuausrichtung der Bundeswehr bleibt somit eng mit seinem Namen verknüpft. Es ist mittlerweile unstrittig, dass eine umfassende Strukturreform angesichts der künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen lange überfällig war.
Es geht jetzt darum, die Verankerung der Bundeswehr in der Bevölkerung zu erhalten und die Truppe als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Zudem braucht es einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens im Hinblick auf die künftigen sicherheitspolitischen Anforderungen, die an Deutschland gestellt werden."
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