Alle Storys
Folgen
Keine Story von CSU-Landesgruppe mehr verpassen.

CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe
Glos: Nicht Jagoda ist das Problem, sondern Schröder, Riester und Co.

Berlin (ots)

Zur anhaltenden Diskussion um die geschönten
Vermittlungsstatistiken der Arbeitsverwaltung erklärt der Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Nicht Präsident Jagoda, sondern die rot-grüne Bundesregierung
gehört abgelöst. Die Arbeitsverwaltung gibt sich ihre Struktur,
Aufgaben und Kompetenzen nicht selbst vor, sondern sie werden ihr von
der Politik vorgegeben. Der Bundesarbeitsminister führt die Aufsicht
über die Bundesanstalt für Arbeit, auch in Statistikfragen. Und das
Bundeskanzleramt weiß schon seit geraumer Zeit über die Praxis bei
der Arbeitsvermittlungsstatistik Bescheid.
Mit Präsident Jagoda wird von Rot-Grün ein mieses Spiel getrieben.
Der größte Skandal in Deutschland ist die Massenarbeitslosigkeit. Mit
einer wachstumsfeindlichen Politik, einer Überregulierung des
Arbeitsmarktes und einer ungerechten Steuerreform haben Schröder,
Riester, Eichel und Co. dafür gesorgt, dass Deutschland
Wachstumsschlusslicht in der EU ist und die Arbeitslosenzahlen seit
einem Jahr saisonbereinigt ansteigen. Aber über diesen Skandal soll
bitteschön nicht geredet werden. Deshalb muss ein "Bauernopfer" her.
Doch die Menschen in Deutschland wissen inzwischen: Nicht Jagoda,
sondern Rot-Grün ist das eigentliche Problem dieser Republik.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CSU-Landesgruppe
Weitere Storys: CSU-Landesgruppe
  • 18.02.2002 – 14:31

    CSU-Landesgruppe / Singhammer: Familie braucht Marschallplan

    Berlin (ots) - Zu der heute eingereichten Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die stufenweise Abschaffung des Haushaltsfreibetrags für Erziehungsleistung erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer: Die familienfeindliche Politik der rot-grünen Bundesregierung wird hoffentlich vom Bundesverfassungsgericht korrigiert. Die heute in Karlsruhe ...

  • 18.02.2002 – 13:42

    CSU-Landesgruppe / Kalb: "Scharping hat dem Haushalts-Ausschuss viel zu erklären"

    Berlin (ots) - Zu Presseberichten, wonach Minister Scharping für die Anschaffung aller Airbus 400 M bürgt, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: Die Beschaffung des Militärtransporters A 400 M hat dank Verteidigungsminister ...

  • 18.02.2002 – 12:05

    CSU-Landesgruppe / Glos: Amerika-Kritik ist billiger Populismus

    Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von Bundesaußenminister Fischer und anderen rot-grünen Politikern im Zusammenhang mit der Diskussion um einen möglichen Militärschlag der USA gegen den Irak erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos: Sieben Monate vor der Bundestagswahl sieht Minister Fischer seine Außenpolitik ...