CSU-Landesgruppe
Glos: Schröder ist Schuld an Zuspitzung des
Tarifkonflikts
Berlin (ots)
Anlässlich des Endes der Friedenspflicht in der Metall- und Elektroindustrie erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Schröder ist schuld an der Zuspitzung des Tarifkonflikts und der akuten Streikgefahr. Gewerkschaften und Arbeitgeber rasen wie zwei Züge aufeinander zu, und in beiden ist Rot-Grün der Heizer.
Mit der Ökosteuer, gestiegenen Sozialversicherungsbeiträgen und einer inflationsfördernden Politik liegt die Regierungskoalition den Arbeitnehmern auf der Tasche. Kein Wunder, dass die Arbeitnehmer den Ausgleich dafür in der Lohntüte sehen wollen.
Gleichzeitig hat Rot-Grün mit einer wachstumsfeindlichen Politik die deutsche Wirtschaft in die Rezession getrieben. Es ist nachvollziehbar, dass sich die Arbeitgeber in dieser Situation nicht auf teure Tariferhöhungen einlassen wollen.
Von seinem Prestigeprojekt "Bündnis für Arbeit" will Schröder nichts mehr wissen, weil er spürt, dass es gescheitert ist. Gescheitert ist auch Schröders Versuch vom letzten Wochenende, die Gewerkschaftsführer zu Lohnmäßigung und politischem Wohlverhalten zu verpflichten, wie die nachdrücklichen Dementis zeigen. Wenn jetzt harte Tarifauseinandersetzungen die konjunkturelle Erholung in Deutschland erschweren, trägt Schröder dafür die Verantwortung.
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