CSU-Landesgruppe
Oswald: Der Wohnungsbau braucht Perspektiven
Berlin (ots)
Zur heutigen, auf Initiative der CDU/CSU stattgefundenen Öffentlichen Anhörung zur Wohnungs- und Städtebaupolitik erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages, Eduard Oswald:
Mit dem Wohnungsbau darf es nicht weiter bergab gehen! Die rot-grüne Bundesregierung hat auch in diesem Bereich versagt. Wir brauchen eine Kehrtwende hin zu einer berechenbaren Politik, die dem Wohnungsbau in Deutschland wieder Perspektiven eröffnet. Dies ist das Fazit aus der heutigen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages.
Die investitionspolitischen und steuerrechtlichen Fehlentscheidungen der rot-grünen Bundesregierung haben den Wohnungsbau in unserem Lande erheblich beeinträchtigt. Es muss schnellstens etwas geschehen, um die dramatischen Einbrüche zu stoppen und die weitere Talfahrt vor allem bei der Wohneigentumsbildung aufzuhalten. Wie in der Anhörung deutlich wurde, besteht angesichts der gegenwärtigen vielschichtigen Probleme in der Wohnungs- und Städtebaupolitik dringender Handlungsbedarf.
Die Situation ist in der Tat alarmierend: Von den insgesamt in Westeuropa im letzten Jahr knapp zwei Millionen gebauten Wohnungen entfallen mit 340.000 Einheiten nur noch 18 Prozent auf Deutschland; 1997 waren es noch rund 30 Prozent. Die sogen. Wohneigentumsquote ist in Deutschland nun die niedrigste aller EU-Staaten. Entwicklungen, die auf die Bauwirtschaft und den Wohnungsmarkt verheerende Auswirkungen haben.
Mit ihren Anträgen für eine vorausschauende Wohnungs- und Städtebaupolitik und für bessere steuerliche Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau zeigen CSU und CDU auf, wie der Wohnungsbau in Deutschland insgesamt wieder zukunftsfähig gemacht werden kann. Wir müssen als dringlichstes Investoren für den volkswirtschaftlich so wichtigen Wohnungsbausektor zurückgewinnen. Das Baugeschehen muss forciert werden. Nur so werden wir auch wieder zu mehr bezahlbarem Wohnraum für Familien und Geringverdienende kommen. Darüber hinaus sind bessere Voraussetzungen zu schaffen für die Eigentumsbildung als Teil der Altersvorsorge.
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