CSU-Landesgruppe
Zeitlmann: Schily disqualifiziert sich endgültig
selbst
Berlin (ots)
Zu den Aussagen von Innenminister Schily zur Zuwanderung erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Wolfgang Zeitlmann:
Bundesinnenminister Schily disqualifiziert sich selbst mit seinen Aussagen und Unwahrheiten zur Zuwanderung. Er könnte einem leid tun und man möchte ihm zurufen: Wenn du doch geschwiegen hättest.
Der Schöngeist Schily mutiert zum Neandertaler. Ihm fallen keine Argumente mehr ein. Deshalb schwingt er die Keule, schlägt sich auf die Brust und bezichtigt den politischen Gegner der Lüge.
Ein Lügner ist aber der, der die Deutschen glauben machen will, er wolle die Zuwanderung begrenzen und gleichzeitig in die Begründung seines Zuwanderungsgesetzes hineinschreibt: "Zu den öffentlichen Interessen gehören im Gegensatz zum geltenden Ausländerrecht nicht länger eine übergeordnete ausländerpolitische einseitige Grundentscheidung der Zuwanderungsbegrenzung oder der Anwerbestopp".
Dünnhäutigkeit zeigt er immer dann, wenn ihm die Zahlen vorgehalten werden, wie viele Ausländer nach Deutschland wirklich kommen. Zuletzt etwa 600.000. Da ihm nichts mehr dazu einfällt, jongliert er mit der Wahrheit.
Das ist eines Innenministers der Bundesrepublik Deutschland unwürdig. Seine Zeit ist abgelaufen. Es sollte zu Hause bleiben und sich dort einen letzten Rest Anstand bewahren.
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