CSU-Landesgruppe
Blank: Rot-Grüne Kungelei um den Transrapid
Berlin (ots)
Zu den Anzeichen eines Rückzugs der rot-grünen Bundesregierung aus den Transrapid-Plänen erklärt die für Verkehrsinfrastrukturfragen im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Fraktion, Renate Blank:
Der von Rot-Grün inszenierte stufenweise Ausstieg aus den Transrapid-Plänen ist ein verkehrs- und wirtschaftspolitisch unverantwortlicher Rückschritt.
Während der Bau der chinesischen Transrapid-Strecke voranschreitet und deutsche SPD-Politiker dort die fortschrittliche Technologie preisen, wird hier der Rückzug aus den Projekten in Bayern und Nordrhein-Westfalen vorbereitet.
An die deutlichen Absagen der Grünen hat sich nun auch Bahnchef Mehdorn herangetastet. Nachdem für die bayerische Strecke erst im Oktober in München mit der DB AG die Vorbereitungsgesellschaft gegründet wurde, hat Mehdorn jetzt signalisiert, dass er durchaus auch wieder aussteigen könne, wenn sich das Projekt der Flughafenanbindung für die Bahn nicht rechne.
Die Anzeichen verdichten sich, dass der Bahnchef einmal wieder als Minenhund der rot-grünen Bundesregierung ins Feld geschickt wurde. Genauso, wie seinerzeit, als es darum ging, die Referenzstrecke Berlin - Hamburg zu Fall zu bringen.
In der letzten Phase des Wahlkampfes scheut Rot-Grün offene Worte. Die Regierung will sich stattdessen klammheimlich aus der Verantwortung stehlen.
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