"CSU-Landesgruppe
Singhammer: Rot-Grün bekommt Arbeitslosigkeit
nicht in den Griff"
Berlin (ots)
Zum ungebrochenen Anstieg der Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahresmonat erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer:
Der erneute Anstieg der Septemberarbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt deutlich: Rot-Grün bekommt die Arbeitslosigkeit nicht in den Griff. Rot-Grün hat mit der höchsten Septemberarbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung einen traurigen Rekord aufgestellt, wenn man die 80.000 Teilnehmer an Trainings- maßnahmen, die Anfang des Jahres aus der Arbeitslosenstatistik entfernt wurden, mit berücksichtigt.
Trotz der für diese Jahreszeit üblichen Entlastung des Arbeitsmarktes, trotz der erneuten Statistiktricks zu Anfang dieses Jahres, trotz der anziehenden Weltkonjunktur, trotz der demografischen Entlastung des Arbeitsmarktes um mindestens 200.000 Erwerbsfähige pro Jahr die Bundesregierung hat endgültig die Kontrolle über den deutschen Arbeitsmarkt verloren. Die galoppierende Arbeitslosigkeit reißt mittlerweile sogar Eichels Haushalt mit in die Tiefe.
Budenzauber nach dem Motto Hartz I, II, III reicht angesichts dieser Beschäftigungskrise nicht mehr aus. Die Bundesregierung ist stattdessen aufgefordert, sich in einer grundlegenden Neuorientierung ihrer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik endlich wirksam für Wachstum und Beschäftigung einzusetzen.
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