CSU-Landesgruppe
Singhammer: Rot-Grün dreht sich immer schneller
im Kreis
Berlin (ots)
Zur Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU- Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer:
Für Arbeitslose wenig Hoffnung - das ist das bittere Fazit des Jahreswirtschaftsberichtes 2005. Die Eckdaten der wirtschaftlichen Dauermisere bleiben im Jahr 2005 gleich, eine Bilanz der Perspektivlosigkeit:
- BIP-Zuwachs: Bei einem Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent gibt es keine neuen Arbeitsplätze: Dazu wäre ein Wirtschaftswachstum von 34 Prozent nötig. Die Weltwirtschaft wächst insgesamt um 5 Prozent. Deutschland erreicht unter der rot-grünen Bundesregierung allenfalls ein Drittel des Durchschnitts weltweit. Das ist zu wenig.
- Arbeitslose: Selbst die Bundesregierung rechnet nicht mit einem erkennbaren Abbau. Statistiktricks sollen verdunkeln, dass die Zahl der Beschäftigungslosen deutlich über 6 Millionen zementiert wird.
- Exporte: Deutschland ist Exportweltmeister, worauf wir stolz sind. Aber die Exportquote ist immer weniger aussagekräftig. Die tatsächliche Wertschöpfung in Deutschland nimmt ab, deshalb werden Arbeitsplätze ins Ausland verlagert. Ein wachsender Export bringt nur Linderung, aber keine Heilung.
- Ausrüstungsinvestitionen: Sie dümpeln vor sich hin, ein deutliches Wachstum wäre nötig.
- Privater Konsum: Entgegen aller Ankündigungen des Jahreswirtschaftsberichtes 2004 ist im vergangenen Jahr der private Konsum gesunken. Für 2005 soll wieder Wunschdenken die Wirklichkeit ersetzen. Solange Rot-Grün an der Regierung ist, wird das Vertrauen der Verbraucher nicht zurückkehren.
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