CSU-Landesgruppe
Koschyk: Kritiker vergreifen sich im Ton
Berlin (ots)
Zu der Kritik am Vorschlag des Obmanns der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Stefan Müller, zur Weiterentwicklung von Hartz IV erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk:
Die Kritiker vergreifen sich im Ton. Die Angriffe auf den Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales sind unqualifiziert und an Maßlosigkeit nicht mehr zu überbieten. Wer Arbeitslosen wirklich helfen möchte, sollte wieder zu einer sachlichen Diskussion zurückkehren. Mit Totschlagargumenten und Denkverboten wird kein einziger Arbeitsloser wieder an den ersten Arbeitsmarkt herangeführt.
Hartz IV bedarf einer grundlegenden Überholung. Dabei muss auch eine Debatte über den Missbrauch bzw. über die Mitnahmeeffekte von Arbeitsmarktinstrumenten geführt werden. Jeder sachliche Beitrag zur Bekämpfung von Missständen verdient es, ernsthaft geprüft und diskutiert zu werden. Dies wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der eigens eingerichteten Arbeitsgruppe in den nächsten Wochen intensiv tun.
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