Leutkirch (ots)

Ein paar Giftpfeile schwirrten zwar durch die Luft, vor allem zwischen Stefan Mappus und den Grünen. Tag eins der öffentlichen Arbeit des EnBW-Untersuchungsausschusses zeichnete sich aber dadurch aus, dass die parlamentarischen Aufklärer erfreulicherweise mehr an ihre Aufgabe als an Selbstdarstellung dachten.

Nach der gereizten Stimmung im Vorfeld und der Kritik von Grün-Rot am angeblich parteiisch ausgerichteten Wirken des Ausschussvorsitzenden Ulrich Müller ist das ein gutes Signal. Parteiübergreifend muss das Interesse darin bestehen, Klarheit zu gewinnen über ein nicht alltägliches Geschäft. Zudem haben die CDU-Mitglieder des Gremiums angedeutet, dass sie ihren früheren Chef nicht generell schonen wollen. Schnell und - wie sich später heraussstellen sollte - auf verfassungswidrige Art hat Stefan Mappus im Spätherbst 2010 den Rückkauf der EnBW-Aktien vorangetrieben. Mappus sagt heute, dass er sich rechtlich gut beraten gefühlt hat. Ein Schaden fürs Land sei nicht entstanden. Es ist ihm abzunehmen, dass er tatsächlich mit guten Absichten dieses Geschäft angestrebt hat. Er konnte sogar davon ausgehen, im Landtag nicht auf ernsthaften Widerstand zu stoßen. Dennoch ist die Entwicklung aus dem Ruder gelaufen. Auch bei einem Wahlsieg hätte Mappus später den Verfassungsverstoß erklären müssen. Diesen Makel wird er nicht mehr los.

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