Schwäbische Zeitung: Zurück in der Offensive - Leitartikel zum Parteitag der Grünen
18.06.2017 – 21:04
Ravensburg (ots)
Der Eisbär neben dem Rednerpult, die große Sonnenblume im Hintergrund - beim Thema Umwelt sind die Grünen ganz bei sich. Nun ist eine rot-grüne Mehrheit im nächsten Bundestag wirklich nicht in Sicht. Deshalb machten die Grünen auf ihrem Parteitag erst einmal das, was sie am besten und auch glaubwürdig können: sich auf ihre Inhalte konzentrieren.
Sie haben klare Signale gesendet, was sie im Falle eines Wahlerfolgs durchsetzen wollen: Die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke sofort abschalten, zum Beispiel. Ab 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr neu zulassen. Oder die Ehe für alle einführen. Zwar schimmerte die Sehnsucht nach Fundamentalopposition immer wieder durch, zwar werden Alt-Linke wie Christian Ströbele mehr gefeiert als ein grüner Ministerpräsident, doch die Grünen haben ihr Programm nicht zu unrealistisch werden lassen.
Sie wollen regieren, um mitgestalten zu können. Selbst linke Grüne, so scheint es, freunden sich allmählich mit Jamaika, einem schwarz-gelb-grünen Bündnis, an. Sie folgten dem Rat ihrer Parteispitze, lieber auf Inhalte zu achten als Ausschließeritis zu betreiben. In Zeiten, in denen sechs Parteien im Parlament sitzen könnten, ist das vernünftig. Allerdings definierten die Grünen ihre eigenen Ziele und zogen eine rote Linie: Ohne die Ehe für alle kein Bündnis. Das sollte keine unüberwindbare Hürde mehr sein, wo doch bis weit in die CDU hinein akzeptiert wird, dass auch gleichgeschlechtliche Paare, die sich trauen lassen wollen, mit diesem Schritt einfach nur ihre Liebe zeigen und Verantwortung füreinander übernehmen wollen.
Die Grünen nehmen von ihrem Parteitag neuen Schwung mit. Zumal die desolate Klimapolitik von Donald Trump ihnen in die Hände spielt und den Blick wieder mehr auf das Thema Umwelt lenkt. Was? In den letzten acht Jahren ist in Deutschland der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid nicht verringert worden? Das wissen die wenigsten, dabei zeigt es doch, dass die Grünen vielleicht weiterhin wichtiger sein könnten, als manche denken.
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