Bonn (ots)

Der Verband Deutscher Papierfabriken (VDP) setzt
große Hoffnungen auf das neue Energiesteuergesetz. Die Branche gehe
davon aus, dass im anstehenden Gesetzgebungsverfahren erste Aussagen
weiter konkretisiert werden, erklärte VDP-Hauptgeschäftsführer Klaus
Windhagen. In dem derzeit vorliegenden Kabinettsbeschluss seien nur
begrenzt Entlastungen für die energieintensiven Unternehmen
enthalten.

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte jetzt in einer
Pressemitteilung darauf verwiesen, dass durch das Energiesteuergesetz
die energieintensiven Branchen völlig von der Strom- und
Energiesteuer befreit werden sollen. In dem vorliegenden Entwurf
werden jedoch die bisherigen Steuersätze und die komplizierte
Erstattungsregelung - einschließlich der Spitzenkappung - unverändert
aus dem Mineralölsteuergesetz übernommen. Die Papierindustrie fordert
jedoch seit langem eine unkomplizierte Entlastung ihrer Unternehmen
von der Energiebesteuerung. Neben der unmittelbaren Abgaben- und
Steuerlast belaste vor allem der bürokratische Aufwand die zumeist
mittelständischen Untenehmen der Branche.

Die Papierindustrie zählt zu den fünf energieintensivsten Branchen
in Deutschland. Sie produziert an rund 200 Standorten mit knapp
46.000 Beschäftigten rund 24,5 Mio. Tonnen Papier, Karton, Pappe,
Zellstoff und Holzstoff.

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