Rheinische Post: Opel-Rettung: Sondersitzung des Haushaltsausschusses am Sonntag Abgeordnete zitieren Minister Steinbrück und Guttenberg zum Rapport
30.05.2009 – 13:35
Düsseldorf (ots)
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat wegen der von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Milliardenbürgschaft für Opel eine Sondersitzung für Sonntag einberufen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Die Sitzung des Ausschuss ist für 13 Uhr terminiert. Der Bundestagspräsident sei bereits informiert worden, so die Zeitung. Die Haushälter wollen Details über die von der Bundesregierung in Aussicht gestellte 1,5-Milliarden-Euro Kreditbürgschaft für den potenziellen Opel-Käufer Magna erfahren. "Ich erwarte, dass die Bundesregierung umfassend und detailliert über die Risiken aufklärt", sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), der Zeitung. Fricke schloss ausdrücklich nicht aus, auch Kanzleramtsminister Thomas de Maizière vorzuladen. Nach Informationen der "Rheinischen Post" war es am Samstag früh zu einer Auseinandersetzung zwischen Wirtschaftsminister zu Guttenberg und Bundeskanzlerin Merkel gekommen. Guttenberg hatte sich bis zuletzt für eine Plan-Insolvenz von Opel eingesetzt, war aber in den Verhandlungen von Merkel überstimmt worden. Zu Guttenberg hat inzwischen seine Teilneahme an der Sondersitzung des Haushaltsausschusses zugesagt. Auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) wird nach Angaben der Zeitung am Sonntag zur Sitzung kommen. Steinbrück sagt wegen der Opelkrise seine für nächste Woche geplante Türkei-Reise ab.
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