Rheinische Post: Zweifel an Ampel Kommentar Von Detlev Hüwel
06.06.2010 – 19:34
Düsseldorf (ots)
Es grenzte schon an ein politisches Wunder, wenn sich SPD und Grüne auf der einen und die FDP auf der anderen Seite morgen so weit verständigen könnten, dass Koalitionsgespräche in greifbare Nähe rückten. Ganz abgesehen davon, dass zwischen führenden Politikern von FDP und Grünen die "Chemie" nicht stimmt (einige sind geradezu verfeindet), lassen vor allem die inhaltlichen Gegensätze erhebliche Zweifel an einer Einigung aufkommen. Die FDP müsste sich total verbiegen, müsste fast die gesamte Politik der letzten Jahre in NRW zur Disposition stellen. Inzwischen traut man den Liberalen zwar allergrößte Wendigkeit zu, doch würde die Basis einer Ampel um den hohen Preis der Glaubwürdigkeit zustimmen? Um dies auszuloten, will die FDP vor Aufnahme von Koalitionsverhandlungen einen Parteitagsbeschluss herbeiführen. Das zeigt die Verunsicherung im eigenen Lager - lässt aber auch ahnen, dass sich die Regierungsbildung noch lange hinziehen könnte, wenn es so weitergeht wie bisher. Die Grünen drücken derweil aufs Tempo, und das ist auch angemessen. NRW braucht alsbald eine stabile Regierung. Eine große Koalition aus CDU und SPD wäre angesichts der politischen Erfordernisse eine Koalition der Vernunft.
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