Rheinische Post: Kommentar
Trump riskiert viel
= VON FRANK HERRMANN
02.01.2019 – 21:42
Düsseldorf (ots)
Nach zweijähriger Ausnahmephase kehrt das politische System der USA zurück zur Normalität. Zur Teilung der Macht. Die eine der beiden großen Parteien stellt die Regierung, während die andere in der Legislative wirksam bremsen, dagegenhalten, die Pläne der Exekutive notfalls durchkreuzen kann. Die "checks and balances" funktionieren wieder, und sie werden auch einen Donald Trump einhegen. Einen Präsidenten, der nun lernen muss, das Gegengewicht auf dem Kapitolshügel zu respektieren. Wie schwer es Trump fällt, sich der veränderten Kräftebalance anzupassen, zeigt das Ringen um den Shutdown. Eine Kraftprobe, die weit hinausreicht über den eigentlichen Anlass. Gibt er im Tauziehen um den Shutdown klein bei, ist es um seinen Ruf geschehen, Wahlversprechen auch dann eisern einzulösen, wenn ihn die politische Elite zum Ausgleich drängt. Es ist ein Spiel mit hohem Risiko: Die Wähler der Mitte werden es ihm eher verübeln, wenn er stur bleibt. Ein Shutdown, das zeigt die Erfahrung, wird immer in erster Linie dem Präsidenten angelastet. So sehr sich Trump auch bemüht, der Opposition die Schuld in die Schuhe zu schieben.
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