Rheinische Post: Iran bleibt hart
28.04.2006 – 22:01
Düsseldorf (ots)
Von Godehard Uhlemann
Der Atomstreit mit dem Iran geht in eine weitere Runde. Doch nun wird es ernster. Der Iran hat die Aufforderung des Weltsicherheitsrates ignoriert, seine Atomanreicherung zu stoppen. Lässt sich das mächtigste Gremium der Welt dies bieten, dann erleidet es einen ungeheuren Autoritätsverlust. Tut es das nicht, dann muss es Strafmaßnahmen ergreifen, die den Namen wirklich verdienen und den Iran auch zum Umdenken zwingen können. Doch danach sieht es nicht aus. Die Hinhaltepolitik Irans, dazu starke wirtschaftliche Interessen der Vetomächte Russland und China mit dem Mullah-Regime lassen eine Symbolpolitik erwarten, die das Problem nicht lösen wird. Die Folge kann verheerend sein, weil die USA einen Militärschlag außerhalb der Uno ins Augen fassen könnten. Ihre Begründung: Die Weltgemeinschaft hat sich als unfähig erwiesen, Probleme in adäquater und zeitlich angemessener Zeit zu lösen. Dem widerspricht nicht die Ankündigung aus Washington, es noch einmal mit Diplomatie versuchen zu wollen. Das ganze sieht nach Alibi aus, denn niemand soll der Regierung Bush vorwerfen können, sie habe friedliche Mittel verworfen. Da wären Sanktionen doch der bessere Weg.
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