Düsseldorf (ots)

Von Stefan Reker

Horst Köhler bleibt seiner Linie treu. Der Bundespräsident ist 
nicht nur der oberste, sondern inzwischen auch der hartnäckigste 
Antreiber für Reformen, die Deutschland wettbewerbsfähiger machen und
somit Arbeitsplätze schaffen.
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel in der großen Koalition 
zusehends auf die Rolle einer Moderatorin beschränkt ist, nutzt 
Köhler seinen Freiraum für unbequeme Botschaften. Gestern sprach er 
beim Gewerkschaftsbund denselben Klartext wie 2005 bei den 
Arbeitgebern: Vorrang für alles, was Jobs schafft; das bedeutet 
Verzicht auf viele andere Wünsche. Der Präsident vermied zwar offene 
Kritik an der großen Koalition. Doch er warnte deutlich, dass sie die
"Vorfahrt für Arbeit" missachte, wenn sie nur ein Drittel der 
zusätzlichen Mehrwertsteuer zur Senkung der Lohnnebenkosten nutzen 
wolle.
Köhler ließ sich nicht davon beirren, dass die Gewerkschafter zumeist
mit eisigem Schweigen reagierten. Beifall gab es vor allem, als er 
die Maßlosigkeit von Manager-Gehältern anprangerte. Dass 
Gewerkschaftsbosse sich nachher nur diesen Aspekt für ein 
schmallippiges Lob der Rede herauspickten, zeigt, dass sie die 
Botschaften an ihre eigene Adresse noch immer nicht annehmen. Auch 
die große Koalition ließ seinen Steuer-Appell sogleich abblitzen. 
Köhler wird noch viel Antriebsenergie brauchen.

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