Rheinische Post: Kochs Fehler
12.11.2006 – 19:50
Düsseldorf (ots)
Von Sven Gösmann
Hessens Ministerpräsident Roland Koch ist einer der fähigsten Politiker, den die Union hat. Dennoch muss er seit der CDU-Parteispendenaffäre, die er "brutalstmöglich" aufzuklären versprach, mit Zweifeln an seinem Charakter kämpfen. Diese werden mit Vorliebe vom politischen Gegner geschürt. Das macht es für Koch in der aufziehenden Affäre um den angeblichen Bestechungsversuch an die Adresse der Freie-Wähler-Gemeinschaft schwerer, seine Unschuld glaubwürdig zu belegen. Dabei entspricht es Recht und Gesetz, dass den Freien Wählern Kosten für Kommunalwahlkämpfe erstattet werden. Doch ist es ein Systemfehler und eine Instinktlosigkeit zugleich, dass dies nicht bei einem Treffen zwischen dem hessischen Landtagspräsidenten und den Freien Wählern verhandelt wurde, sondern in der CDU-Landesgeschäftsstelle in Anwesenheit des Ministerpräsidenten und des CDU-Generalsekretärs. Koch muss 2008 einen knappen Wahlausgang fürchten, die Freien Wähler könnten ihn bei einer Wahlteilnahme wichtige Stimmen kosten. Weil Koch das weiß, sollte er sich von Kungelrunden fernhalten. So hat er einen Fehler gemacht, der ihn weitere Sympathien kosten dürfte, das Amt aber nicht.
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